Habeck: Strukturelle Probleme gravierender als Wachstumsschwäche

BERLIN (dpa-AFX) -Trotz aktueller Daten zu schrumpfender Wirtschaftsleistung sieht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gravierendere Probleme an anderer Stelle. "Deutschland hat als Wirtschaftsstandort - und das haben nicht mehr alle Länder in Europa - eben noch hoch energieintensive Industrie und die Hälfte dieser Energie kam, ups, aus Russland und die fehlt hier natürlich", sagte Habeck am Donnerstag in Berlin beim "Deutschen Eigenkapitaltag" des Bundesverbands Beteiligungskapital.

"Der komplexere und strukturelle Grund muss uns mehr Sorgen machen", erklärte Habeck weiter. Zwar seien noch nicht alle Probleme gebannt, die Energiepreise seien weiter hoch. "Aber die Maßnahmen greifen und wir kämpfen uns aus dieser Krise raus." Horrorszenarien mit Energieknappheit, wie sie für den Winter befürchtet worden seien, seien nicht eingetreten. Allerdings sei Deutschland eine älter werdende Gesellschaft, es gebe einen grassierenden Fachkräftemangel und eine Bürokratie, die "für eine dynamische Gesellschaft wirklich ein Problem ist".

Es habe zuletzt zu wenig Impulse für Investitionen in Deutschland gegeben, sagte Habeck. "Wir müssen eine Trendumkehr schaffen." Es würden bis zu 60 Milliarden Euro zu wenig investiert. "Aus guten Gründen natürlich, weil die Zinsen steigen, weil die Inflation hoch ist, weil die Arbeitskräfte fehlen, weil das wirtschaftspolitische Umfeld unsicher ist. Aber gute Gründe können nicht letzte Gründe sein."

Habeck verwies unter anderem auf Pläne zur Verbesserung der Bedingungen für Start-ups. Ein wichtiges Element sei die Mitarbeiterkapitalbeteiligung, bei der Mitarbeiter am finanziellen Erfolg ihres Unternehmens beteiligt werden.

Die deutsche Wirtschaft ist im Winter in eine Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte im ersten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde noch von einer Stagnation der Wirtschaftsleistung zu Beginn des Jahres ausgegangenen.