Habeck für schlankere Entscheidungsprozesse bei Impfkampagne

BERLIN (dpa-AFX) - Grünen-Chef Robert Habeck hat sich für schlankere Strukturen in der Organisation der Corona-Impfungen stark gemacht. Habeck zog Parallelen zu den Jahren 2015 und 2016, als zahlreiche Schutzsuchende nach Deutschland kamen. Damals habe es im Bundesinnenministerium eine mit Entscheidungsmacht ausgestattete Bund-Länder-Gruppe gegeben, die täglich zusammengetreten sei und Ankunft und Unterbringung der Menschen organisiert habe, sagte Habeck am Montag in Berlin.

Mit Blick auf die aktuelle Impfkampagne sagte er: "Es fehlt eine permanent tagende, dann auch mit Prokura ausgestattete Gruppe, die von der Bestellung der Glasflaschen bis zur Spritze in den Arm die Gesamtverantwortung übernimmt und durchsteuert." Die Verantwortung ende immer dort, wo die Kompetenz ende. Es gebe ein "Missmanagement im Verwaltungsföderalismus", das nicht aufgebrochen worden sei.

Eine solche Struktur könnte auch die nun anstehenden Impfungen durch Hausärzte massiv beschleunigen, erklärte Habeck, der mehr Pragmatismus forderte. Diese müssten mehr Handlungsspielraum bekommen, auch wenn es dann mal zu Problemen mit den Empfehlungen der Ethik- oder der Impfkommission kommen könne. Für den Fall, dass es Irritationen über Entscheidungen im Einzelfall gebe, müsse die Politik zusichern, dass sie die Verantwortung übernehme. "Aber Hauptsache, das Zeug kommt halt schnell unter die Bevölkerung."