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Habeck: Deutliche Umgehungen von Sanktionen auch aus Deutschland

/hoe/DP/zb

BERLIN (dpa-AFX) -Sanktionen gegen Russland werden nach Worten von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auch aus Deutschland heraus umgangen. Habeck sagte am Donnerstag in Berlin: "Es gibt deutliche Umgehungen der Sanktionen, und es gibt auch deutliche Umgehungen aus Deutschland heraus." Dies sei kein Kavaliersdelikt und bereits strafbewehrt. "Hier wird das Interesse der Menschen, die um ihre Freiheit kämpfen, verraten", sagte er mit Blick auf die Ukraine.

Es handle sich bei der Umgehung von Sanktionen auch um Hightech-Güter und Güter, die militärisch eingesetzt werden können, so Habeck. Ein Unterbinden von Lieferungen und eine Einhaltung von Sanktionen wäre sicherlich auch ein Beitrag, die militärische Kampfkraft Russlands zu schwächen, so Habeck. Er sagte aber zugleich: "So schlimm es ist, das auszusprechen: Ich glaube, dass Russland nur auf dem Schlachtfeld in die Knie gezwungen werden kann."

Habeck kündigte an, die Umgehung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland solle erschwert werden. Dazu hatte das Ministerium bereits ein Maßnahmenpaket vorgelegt.

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