Habeck zu Öl-Embargo: Alle Länder müssen ihren Teil tun

BRÜSSEL (dpa-AFX) - In der Debatte um ein Öl-Embargo gegen Russland hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) alle EU-Länder dazu aufgerufen, ihre Abhängigkeit von russischer Energie möglichst schnell zu reduzieren. "Die Solidarität mit der Ukraine gebietet es jetzt, die Lieferungen von fossilen Energien aus Russland schnell und drastisch zu reduzieren", sagte Habeck am Rande eines Sondertreffens der für Energie zuständigen EU-Minister am Montag in Brüssel. Es müsse Rücksicht auf die jeweiligen Abhängigkeiten der Länder genommen werden, aber die Anstrengungen müssten gemeinsam vorangebracht werden. Ungarn, das stark von russischer Energie abhängig ist, hatte gedroht, Sanktionen gegen russische Öl-Lieferungen abzulehnen.

Habeck sagte zu den Abhängigkeiten, Deutschland habe bei Kohle und Öl große Fortschritte erzielt und sei bei Gas ebenfalls gut dabei. Andere Länder bräuchten mehr Zeit. Trotzdem seien alle Länder gehalten, ihren Beitrag zu leisten und sich nicht auszuruhen sowie nur abzuwarten. Es sei klar, dass die Sanktionen auch einem selbst schaden werden. "Die Wirtschaft, die Verbraucher, die Konsumenten, alle werden einen Beitrag leisten müssen", sagte Habeck.

Insgesamt sei die Herausforderung, unabhängig von der Verbrennung fossiler Energien zu werden. "Die Energieeffizienz, der Ausbau der Erneuerbaren in größerer Geschwindigkeit und die Koordinierung der Energiepolitik in Europa muss schnell und weiter vorangehen", sagte der Wirtschaftsminister.

Bei dem Treffen wollten die Minister über die Versorgungssicherheit in der EU sprechen, nachdem Russland Gaslieferungen nach Polen und Bulgarien gestoppt hatte. Am Rande sollte es auch um die EU-Pläne für ein mögliches Öl-Embargo gegen Moskau gehen. Habeck sagte schon am Morgen, dass Deutschland für einen solchen Schritt bereit sei. Um den Anforderungen von Ländern wie Ungarn gerecht zu werden, wird unter anderem über Übergangsfristen diskutiert.