Yahoo Finanzen Die große Unbekannte im Scholz-Kabinett: Wer ist die neue Innenministerin Nancy Faeser?
Die Bundesrepublik bekommt zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Innenministerin: Am Montagmorgen gab der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass Nancy Faeser das Amt in seiner Regierung ausführen werde. Faeser ist SPD-Vorsitzende und Oppositionsführerin in Hessen – auf Bundesebene jedoch eine weitgehend unbekannte Politikerin.
Faeser ist seit über 30 Jahren Genossin und sitzt seit 2003 für ihre Partei im hessischen Landtag. Seit 2000 arbeitet sie als Rechtsanwältin in einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main. Für die 51-Jährige ist die Übernahme des Bundesinnenministeriums das erste Regierungsamt überhaupt – auf Bund- wie auf Landesebene.
Der politische Schwerpunkt der SPD-Politikerin war allerdings schon immer die Innenpolitik. 2007 war sie designierte Justizministerin im Schattenkabinett der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, die nach der Landtagswahl 2008 mit einer Regierungsbildung scheiterte. Bei der Landtagswahl 2013 wurde sie vom damaligen hessischen SPD-Vorsitzenden Torsten Schäfer-Gümbel als Schattenministerin für den Bereich Inneres, Kommunales und Sport aufgestellt. Die SPD unterlag jedoch bei der Wahl.
Im November 2019 wurde Faeser dann zur neuen Vorsitzenden der SPD Hessen gewählt. Ihr Vorgänger Schäfer-Gümbel lobte sie damals als "Menschensammlerin".
Faeser hat selbst in der Opposition in Hessen einen guten Ruf
Tatsächlich genießt Faeser selbst in der Opposition in Hessen ein hohes Ansehen. Der grüne Landeswirtschaftsminister Tarek Al-Wazir etwa sagte der "taz" noch vor ihrer Wahl zur SPD-Vorsitzenden im November 2019: "Sie ist eine der wenigen Sozis, die erst mal grundsätzlich fröhlich ist." Der hessische FDP-Politiker René Rock sagte der Zeitung: "Nancy Faeser ist eine Politikerin, die mit beiden Beinen fest auf dem Boden steht und sich auch durchsetzen kann. Niemand sollte sie unterschätzen."
Man nimmt Faeser ihr Motto, "Politiker, die Ahnung vom echten Leben haben, das bekommen Sie nur bei der SPD", wie sie es der "taz" einmal umschrieb, also offenbar ab.
Faeser will Rechtsextremismus in Deutschland bekämpfen
Nun also wird Faeser Bundesinnenministerin. In ihrer Amtszeit wolle sie ihren Fokus auf die Bekämpfung des Rechtsextremismus legen, das sagte die SPD-Politikerin am Montag bei ihrer Vorstellung und schrieb das auch via Twitter: "Ein besonderes Anliegen wird mir sein, die größte Bedrohung, die derzeit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung hat, den Rechtsextremismus, zu bekämpfen."
Ein ganz besonderes Anliegen wird für mich der Kampf für die offene Gesellschaft und gegen ihre Feinde sein - der Rechtsextremismus ist die größte Bedrohung für unsere Demokratie und ich will als Innenministerin diese Gefahr mit aller Entschlossenheit bekämpfen.
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) December 6, 2021
Die Menschen in Deutschland hätten zu Recht den Anspruch, dass die Bundesregierung für ihre Sicherheit sorge, sagte Faeser. Dafür brauche es gut ausgebildetes, gut ausgestattetes Personal, insbesondere bei der Bundespolizei.
jg/mit Material der dpa
