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Grünen-Politikerinnen: Scholz muss Aufrüstung erklären

BERLIN (dpa-AFX) -Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Sara Nanni, verlangt von Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine Erklärung zum Hintergrund der geplanten Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland. Es irritiere, dass Scholz sich zu der Ankündigung am Rande des Nato-Gipfels noch nicht geäußert habe. "Es kann sogar Ängste verstärken und lässt Raum für Desinformation und Verhetzung", sagte Nanni der "Rheinischen Post". Sie beklagte auch, dass Scholz bisher nur "spärlich die tatsächliche Bedrohungslage der Nato thematisiert" habe.

Für eine stärkere militärische Abschreckung zum Schutz der Nato-Partner in Europa wollen die USA in Deutschland von 2026 an zeitweise Marschflugkörper vom Typ Tomahawk und andere weitreichende Waffen stationieren. Die Marschflugkörper sind in der Lage, im Tiefflug weit in gegnerisches Gebiet einzudringen und wichtige Ziele zu zerstören.

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende, Katharina Dröge, äußerte sich angesichts der zunehmenden Aufrüstung ähnlich. Es sei nachvollziehbar, dass sich viele Menschen deswegen Sorgen machten, sagte sie in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. "Deswegen wäre es aus meiner Sicht auch richtig, dass der Bundeskanzler diese Fragen öffentlich erklärt und beantwortet. Dafür trägt er aus meiner Sicht die Verantwortung."