Grünen-Fraktion will von Scholz Klimaschutz-Fortschritte im Verkehr

WEIMAR (dpa-AFX) -Die Grünen im Bundestag fordern Kanzler Olaf Scholz (SPD) auf, für Fortschritte beim Klimaschutz im Verkehrsbereich zu sorgen. "Der Berg der Klimaschulden im Verkehrssektor türmt sich täglich höher auf", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Julia Verlinden der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Weimar, wo sich die Bundestagsfraktion bis Donnerstag zur Klausur trifft. "Das ist angesichts des erneuten Appells der internationalen Klimawissenschaft zum umgehenden Handeln unverantwortlich."

Der Weltklimarat hatte am Vortag in seinem jüngsten Bericht gewarnt, dass das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen, ohne drastische Treibhausgas-Minderungen in Gefahr sei.

"Wir fordern Bundeskanzler Olaf Scholz auf, endlich für ein gesetzeskonformes Klimaschutzsofortprogramm im Verkehrssektor zu sorgen", erklärte Verlinden. "Weiteres Zaudern gefährdet die Glaubwürdigkeit der gesamten Bundesregierung. Der Bundeskanzler muss jetzt endlich Verantwortung für den Klimaschutz übernehmen."

Die Ampel-Koalition sucht seit Monaten vergeblich nach einer Lösung, wie ein im Koalitionsvertrag angekündigtes Klimaschutzsofortprogramm auf den Weg gebracht werden kann. Darin will die Bundesregierung festlegen, wie sie die deutschen Klimaziele erreichen will. Eine besonders große Lücke klafft im Verkehrsbereich.