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Grüne stimmen Koalitionsvertrag zu, der Weg für Scholz als Kanzler ist damit frei

·Lesedauer: 1 Min.
Die Grünen-Minister der künftigen Ampelregierung schreiten zur Verkündung des Ergebnisses der Urabstimmung: Annalena Baerbock (Mitte), Robert Habeck (rechts), Steffi Lemke, Anne Spiegel und Cem Özdemir.
Die Grünen-Minister der künftigen Ampelregierung schreiten zur Verkündung des Ergebnisses der Urabstimmung: Annalena Baerbock (Mitte), Robert Habeck (rechts), Steffi Lemke, Anne Spiegel und Cem Özdemir.

Nach SPD und FDP haben nun auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt. Mit rund 86 Prozent der 71.150 gültigen Stimmen sprachen sich die Grünen-Mitglieder für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossenen Grünen-Minister aus, wie die Parteiführung am Montag in Berlin mitteilte.

Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock sprach von einem "starken Rückenwind". 57 Prozent der etwa 125.000 Mitglieder der Partei hatten an der Urabstimmung teilgenommen, sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. Mit Ja stimmten demnach 61.174 Grüne, nur 8275 Mitglieder stimmten explizit gegen Koalitionsvertrag und Kabinettsposten, 1701 enthielten sich. Es wurden 64 ungültige Stimmen abgegeben. Nötig war eine einfache Mehrheit. Eine einfache Mehrheit war ausreichend. Die Urabstimmung begann am 26. November und endete an diesem Montag um 13 Uhr. Die Mitglieder stimmten online ab, konnten sich aber ersatzweise auch per Brief beteiligen. 407 Grüne nutzten diese Möglichkeit.

Damit sind die Grünen künftig erstmals seit 2005 wieder an einer Bundesregierung beteiligt. Am Wochenende hatten bereits Parteitage von SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Das Personaltableau, mit dem die Grünen mitregieren wollen, umfasst den designierten Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck, der auch Vizekanzler werden soll. Baerbock ist als Außenministerin vorgesehen, Anne Spiegel als Familienministerin und Steffi Lemke als Umweltministerin. Landwirtschaftsminister soll Cem Özdemir werden, Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth.

Schon an diesem Dienstag soll der Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Am Mittwoch soll Olaf Scholz (SPD) vom Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt und das neue Kabinett ernannt und vereidigt werden.

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