Grünen-Politikerin: Scholz soll in USA über Waffen für Kiew sprechen

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sollte seine Reise nach New York aus Sicht der Grünen-Außenpolitikerin Jamila Schäfer nutzen, um über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine zu sprechen. "Besonders glaubwürdig kann der Bundeskanzler bei den Vereinten Nationen agieren, wenn Deutschland seiner Verantwortung in der Ukraine gerecht wird", sagte die Chefin der bayerischen Landesgruppe der Grünen im Bundestag, der Deutschen Presse-Agentur.

Die jüngsten Geländegewinne der ukrainischen Armee hätten bewiesen, dass die westliche Militärhilfe den Ausschlag geben könne. "Olaf Scholz ist also angehalten, in den Gesprächen mit unseren amerikanischen Partnern unsere Unterstützung für die Lieferung von gepanzerten Fahrzeugen sowie Kampfpanzern zu signalisieren", sagte Schäfer.

Die Ukraine hat von westlichen Staaten wie Deutschland auch Kampf- und Schützenpanzer gefordert, die die Truppen bei Vorstößen und der Rückeroberung von russisch besetzten Gebieten nutzen könnten. Bisher hat kein Nato-Land Kampfpanzer westlicher Bauart geliefert. Scholz betont stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang geben werde. Er nimmt diese Woche an der Generaldebatte der UN-Vollversammlung teil.