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Grüne und FDP machen Fortschritte bei Sondierungsgesprächen
(Bloomberg) -- Die Spitzen von Grünen und FDP fanden in Sondierungstreffen erste Gemeinsamkeiten als mögliche Juniorpartner in einer Regierungskoalition und vereinbarten am Mittwoch vertiefende Gespräche miteinander und den möglichen weiteren Koalitionspartnern.
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Die Parteien, die bei Schlüsselthemen wie Klima und Finanzen teilweise gegensätzliche Positionen vertreten, berichteten von “guten Gesprächen” und wollen am Freitag in größerer Runde weiter miteinander sondieren. Die FDP plant auch ein Treffen mit der Union am Samstag, während die Grünen dies derzeit angesichts der unklaren Lage bei den Christdemokraten nicht vorhaben.
Die SPD mit Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz ist nach dem knappen Wahlsieg über Armin Laschets Union am Sonntag in der Pole-Position für die Regierungsbildung. Alle Parteien versicherten, dass sie langwierige Verhandlungen wie 2017 unbedingt vermeiden wollen. Damals brauchte Noch-Kanzlerin Angela Merkel fast ein halbes Jahr um eine Regierung aufzustellen.
Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock und Robert Habeck, FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing veröffentlichten am Dienstagabend alle das gleiche Foto auf Instagram und deuteten an, ein erfolgreiches Treffen gehabt zu haben.
“Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus”, heißt es im gleichlautenden Begleittext zu den Fotos. “Und finden sogar welche”, heißt es weiter. “Spannende Zeiten.”
Nach der neuen Gesprächsrunde mit der FDP wollen die Grünen am Samstag einen Länderrat, den so genannten kleinen Parteitag, abhalten, sagte Baerbock zu Journalisten. Über Details der bisherigen Gespräche wollte die grüne Co-Chefin nichts sagen. Die Parteigremien der FDP wollen am Montag nach den Gesprächen vom Wochenende die Lage bewerten.
Scholz dürfte zwar die erste Gelegenheit zum Ausloten einer Koalition haben, doch hat Laschet nach wie vor Chancen, eine Regierung mit Grünen und FDP zu bilden, wenn die Sozialdemokraten dabei scheitern. Der CDU-Chef ist allerdings parteiintern unter steigendem Druck nach dem desaströsen Wahlverlust der Unionsparteien.
Die SPD bekräftigte ihren Wunsch nach einer zügigen Regierungsbildung. “Unser festes Ziel ist, eine Koalition der Gewinner zu schmieden”, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch.
Überschrift des Artikels im Original:German Greens, FDP Tout Progress in Exploratory Coalition Talks
(Wiederholung vom Vortag)
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