Giffey: 2020 bekommen doppelt so viele Kinder Kinderzuschlag

BERLIN (dpa-AFX) - Deutlich mehr Familien werden nach Einschätzung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im neuen Jahr vom sogenannten Kinderzuschlag profitieren. Die SPD-Politikerin sagte der Deutschen Presse-Agentur, sie gehe davon aus, dass 750 000 Kinder erreicht würden. "Das wäre mehr als eine Verdopplung im Vergleich zu heute", sagte Giffey.

Kinderzuschlag bekommen Familien mit niedrigem Einkommen, das nur knapp über Hartz-IV-Niveau liegt. Elternpaare mit gemeinsam mindestens 900 Euro brutto und Alleinerziehende mit einem Bruttobetrag ab 600 Euro gehören zum Empfängerkreis. Der Zuschlag wird bis zu einer individuell berechneten Höchstverdienstgrenze gezahlt. Abhängig von der Bedürftigkeit gibt es maximal 185 Euro pro Kind und Monat. Der Betrag wird gemeinsam mit dem Kindergeld überwiesen.

Durch gesetzliche Neuregelungen, die im Rahmen des sogenannten Starke-Familien-Gesetzes zum 1. Januar in Kraft treten, verbreitert sich die Basis der Empfänger. Die bisher harte, oberere Einkommensgrenze wird abgeschafft und durch ein gleitendes Berechnungsmodell ersetzt. Das hat zur Folge, dass eine Familie, die nach der alten Rechnung vielleicht knapp über der Einkommenshöchstgrenze gelegen und nichts mehr bekommen hätte, nun doch noch kinderzuschlagsberechtigt ist. Die Leistung läuft künftig mit steigendem Einkommen langsam aus.

"Es geht dabei um Eltern, die jeden Tag aufstehen und arbeiten gehen, aber deren Einkommen trotzdem nicht reicht, um mit der Familie über die Runden zu kommen. Der Antrag lohnt sich für sehr viele Eltern, gerade für die, die bisher in verdeckter Armut leben", sagte Giffey. Die Zahl der Anträge sei bereits in den vergangenen Monaten um 50 000 angestiegen, nachdem die erste Stufe des Starke-Familien-Gesetzes in Kraft getreten sei.

Im Sommer war der Kinderzuschlag erhöht worden. Zudem gilt seitdem: Wer die Leistung erhält, ist automatisch auch von Kita-Gebühren befreit und hat Anspruch auf sogenannte Bildungs- und Teilhabeleistungen, also auf kostenloses Mittagessen in der Kita oder Schule und auf Zuschüsse für Klassenausflüge, Musikschule oder Mitgliedsbeiträge für den Sportverein.

Den Kinderzuschlag sollen Eltern nach Angaben Giffeys ab dem Frühjahr auch online beantragen können. Auch das wird die Antragszahlen wahrscheinlich noch einmal erhöhen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch sprach am Sonntag von einer "erfreulichen Verbesserung". Kinderarmut werde allerdings nur mit einem Wechsel hin zu einer Kindergrundsicherung wirksam bekämpft, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Kindergrundsicherung ist ein Modell, für das sich neben der Linken auch die SPD, Grüne und Kinderschutzverbände aussprechen. Die verschiedenen Familienleistungen wie Kindergeld, Kinderzuschlag, Hartz IV für Kinder und Teilhabeleistungen sollen damit zu einer übersichtlichen Leistung zusammengefasst werden.

Bei der wohl am meisten bekannten Leistung, dem Kindergeld, wurde am Wochenende unterdessen ein Rekordwert vermeldet. Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Statistik der zuständigen Familienkasse berichtete, wurde Ende November für 15,7 Millionen Kinder Kindergeld ausgezahlt - ein neuer Höchstwert. Seit 2017 ist die Zahl der Empfänger jedes Jahr um mehr als 300 000 gestiegen. Die Familienkasse hatte den Anstieg in der Vergangenheit mit der Arbeitsmigration vor allem aus der EU begründet, mit steigenden Geburtenzahlen in Teilen Deutschlands und einer zunehmenden Anerkennung von Flüchtlingen.

Die bis November ausgezahlte Kindergeldsumme erhöhte sich auf 35,4 Milliarden Euro, nach 33,8 Milliarden Euro im Vorjahr. Das hängt allerdings nicht nur mit mehr Empfängern, sondern auch mit den Erhöhungen des Kindergelds zusammen, die 2019 in Kraft traten. Im Juli stieg das Kindergeld für das erste und zweite Kind um zehn auf 204 Euro, für das dritte gibt es 210 Euro und für jedes weitere Kind 235 Euro monatlich.