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Gewerbesteuer bricht wegen Corona ein und steigert Defizit der Kommunen

·Lesedauer: 2 Min.

Die Einnahmen der Gewerbesteuer brauchen zwischen April und Juni um 4,5 Milliarden Euro ein. Das Gesamtdefizit der Kommunen beläuft sich auf fast 10 Milliarden Euro.

Die laufenden Sachaufwendungen der Kommunen stiegen um knapp drei Prozent. Foto: dpa
Die laufenden Sachaufwendungen der Kommunen stiegen um knapp drei Prozent. Foto: dpa

Weggebrochene Einnahmen wegen der Corona-Pandemie belasten die Finanzen der Kommunen in Deutschland. Im ersten Halbjahr betrug das Finanzierungsdefizit der Gemeinden und Gemeindeverbände 9,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Im ersten Halbjahr des Vorjahres war das Defizit mit knapp 0,3 Milliarden Euro noch deutlich geringer. Ausschlaggebend war vor allem das von den Beschränkungen geprägte zweite Quartal.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brachen im April, Mai und Juni im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 4,5 Milliarden auf 7,0 Milliarden Euro ein. Da kommunale Einrichtungen wie Bürgerämter zeitweise schließen mussten, gingen die Verwaltungs- und Benutzungsgebühren um 1,4 Milliarden Euro auf insgesamt 7,1 Milliarden Euro zurück.

Vorgezogene Zahlungen der Bundesländer hätten ein noch größeres Minus verhindert, berichtete das Bundesamt. Das Konjunkturpaket des Bundes mit dem kommunalen Solidarpakt werde erst im zweiten Halbjahr wirksam. Im ersten Halbjahr 2020 gingen die gesamten bereinigten Einnahmen der Kommunen im Vorjahresvergleich um 1,1 Prozent auf 127,4 Milliarden Euro zurück. Die Steuereinnahmen nahmen mit 10,6 Prozent auf 39,6 Milliarden Euro deutlich ab.

Zugleich stiegen die Ausgaben im gleichen Zeitraum um rund sechs Prozent auf 137,1 Milliarden Euro. Besonders stark erhöhten sich den Angaben zufolge die Sachinvestitionen, zu denen vor allem Baumaßnahmen, aber auch Ausgaben für Ausrüstungsgüter gehören. Wie viel davon etwa in medizinische Ausrüstung floss, könne allerdings nicht gesondert ausgewiesen werden, erklärte die Behörde.

Die laufenden Sachaufwendungen der Kommunen stiegen um knapp drei Prozent, dazu gehört die Anschaffung medizinischer Geräte und Laborausstattungen.

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