Gesundheitsministerium weitet Hilfen für Kliniken aus

BERLIN (dpa-AFX) - Wegen der hohen Corona-Zahlen und der angespannten Lage in vielen Kliniken hat das Bundesgesundheitsministerium nach eigenen Angaben die Unterstützungsmöglichkeiten für Krankenhäuser erweitert. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, tritt eine entsprechende Verordnung an diesem Freitag in Kraft, die Regeln gelten demnach bereits seit dem 17. Dezember.

Mehr Krankenhäuser könnten dadurch Anspruch auf sogenannte Ausgleichszahlungen erhalten, wenn sie planbare Operationen und Behandlungen verschieben, um Intensivkapazitäten zu schaffen und dadurch finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Bisher ist das unter anderem daran gekoppelt, dass die freien Intensivkapazitäten in einer Region bereits eine bestimmte Schwelle unterschreiten.

Künftig könnten die Länder unabhängig von den freien Intensivkapazitäten Krankenhäuser für solche Ausgleichszahlungen bestimmen, heißt es. Es reicht demnach, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz über 200 liegt. Die Regelungen sind vorerst bis Ende Januar befristet.