Gesundheitsminister Spahn: Virus ist der Spielverderber, nicht ich

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die von Bund und Ländern vereinbarten Verschärfungen staatlicher Beschränkungen in der Corona-Pandemie verteidigt - etwa bei der erlaubten Größe von Partys und Bußgeldern für falsche Namen auf Gästelisten. Es sei angesichts steigender Infektionszahlen nicht die Zeit für weitere größere Lockerungen, sagte der CDU-Politiker am Dienstagabend im ZDF-"heute-journal". Beim Geselligsein, in der Gastronomie sowie beim Reisen und in der Freizeit gebe es momentan das größte Ansteckungsrisiko. "Das Virus ist ja hier der Spielverderber, nicht ich oder wir in der Politik."

Eine Differenzierung staatlicher Beschränkungen nach Regionen und nach der konkreten Infektionslage vor Ort sei weiter sinnvoll, sagte Spahn. Sonst gehe die Akzeptanz der Bevölkerung verloren. Er rief die Bürger dazu auf, ihr Verhalten selbst zu prüfen. Jeder könne sich etwa überlegen, ob jetzt, mitten in der Pandemie, die Zeit für eine größere Familienfeier sei. Freiheit heiße nicht, dass jeder machen könne, was er will. Jeder trage Verantwortung für die Menschen um ihn herum. "Mit staatlichem Zwang alleine wird es nicht gehen", sagte er.

Bund und Länder ziehen angesichts anhaltend hoher Corona-Zahlen unmittelbar vor den Herbstferien die Zügel wieder an: So droht nun ein Bußgeld von mindestens 50 Euro, wenn Restaurantbesucher falsche Angaben zu ihrer Person in Gästelisten machen. "Falsche Personenangaben, das ist kein Kavaliersdelikt", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Steigen die Infektionszahlen in Landkreisen, soll es vor Ort Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von privaten Feiern geben. Bund und Länder appellierten an die Bürger, nun besonders vorsichtig zu sein, auch weil in Herbst und Winter eine Grippesaison drohe.