Yahoo Finanzen Geplante Auflösung der Logistik- und Sanitätsdienst-Truppe: Werden Soldaten und Zivilisten entlassen?
Die geplante Auflösung des Logistik- und Sanitäts-Truppe der Bundeswehr – am Mittwoch hatte Business Insider exklusiv über entsprechende Pläne von Generalinspekteur Eberhard Zorn und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) berichtet. Beide wollen demnach den Sanitätsdienst und die Streitkräftebasis als eigenständige Organisationsbereiche in den Streitkräften auflösen und die Soldaten dann vor allem dem Heer zuzuordnen. Betroffen wären von dieser Reform rund 60.000 Soldaten.
Doch was heißt das eigentlich konkret? Business Insider beantwortet die wichtigsten Fragen.
Warum gibt es überhaupt entsprechende Pläne?
Die Bundeswehr-Strukturen sollen effizienter werden. Zudem gibt es immer wieder Kritik an der Einsatzbereitschaft von Heer, Luftwaffe und Marine. Das soll durch eine Integration des Sanitätsdienstes und der Streitkräftebasis, die für die Logistik zuständig ist, in die Truppenteile vor allem des Heeres geändert werden.
Was spricht dagegen?
Vor allem die Streitkräftebasis hat eine Vielzahl von Aufgaben, ist aktuell der zweitgrößte der sechs Organisationsbereiche der Bundeswehr. Zu den Aufgaben zählen die Logistik, ABC-Abwehr, die Ausbildung, der Einsatz der Feldjäger-Truppe oder Katastrophen- und Amtshilfe im Inland. Der Bereich ist derart groß, dass eigenständige Führungsstrukturen nötig sind, so Befürworter einer Trennung der Bereiche.
Werden bei einer Auflösung Soldaten oder Zivilisten entlassen?
Betroffen wären von der Reform bis zu 60.000 Soldaten und Zivilisten, die derzeit in den Organisationsbereichen Sanitätsdienst und Streitkräftebasis ihren Dienst tun. Eine Art betriebsbedingte Kündigungen soll es dem Vernehmen nach genauso wenig geben wie Schließungen von Einheiten oder Dienststellen. Auch will man an der bestehenden Zielgröße von insgesamt 204.000 Soldaten und Zivilisten bei der Bundeswehr im Jahr 2031 festhalten. Klar ist aber: Im Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis gibt es in Kommandos und Dienststellen Doppelstrukturen. Schätzungsweise Hunderte Dienstposten wären überflüssig, werden aber vermutlich vor allem durch (vorzeitige) Pensionierungen eingespart.
Zu wann soll das umgesetzt werden?
Das ist unklar, wurde aber bereits Anfang Februar angekündigt. Der Plan ist Teil eines Eckpunktepapiers zur Reform der Bundeswehr, das Zorn und Kramp-Karrenbauer Mitte Mai vorstellen wollen (die Rede ist vom 19. Mai). Vom Charakter her sind es dann Vorschläge. Endgültig entschieden werden dürfte darüber wohl erst nach der Bundestagswahl.
Wie lange wird die Reform dauern?
Auch das ist nicht klar. Eine Integration beider Organisationsbereiche dürfte aber eher Jahre als Monate oder gar Wochen dauern.
Kann der Zusammenschluss von Sanitätsdienst und Streitkräftebasis noch aufgehalten werden?
Ja. Zum einen politisch im Parlament und durch die künftige Bundesregierung. Aktuell gibt es im Bundestag durchaus Stimmen, die über eine solche gravierende Reform erst nach der Wahl entscheiden wollen. Aber auch innerhalb der Bundeswehr gibt es Widerstand. So hatte der Artikel von Business Insider dem Vernehmen nach selbst im Verteidigungsministerium für Aufsehen gesorgt. Selbst hochrangige Militärs waren offenbar von den Plänen überrascht worden.
Wann sagt das Verteidigungsministerium?
Ein Sprecher des Ministeriums zu Business Insider: "Das von Ihnen angesprochene Eckpunktepapier basiert auf den Festlegungen bekannten Positionspapiers vom 9. Februar 2021 und betrachtet den Geschäftsbereich des BMVg ganzheitlich. Sobald es inhaltlich fertiggestellt und publikationsfähig ist, wird es zunächst Gegenstand der internen und parlamentarischen Kommunikation sein und dann, wie angekündigt, auch der breiten Öffentlichkeit vorgestellt. Ein genereller Personal- oder Stellenabbau ist nicht Gegenstand der Betrachtungen."
Gibt es noch weitere Pläne?
Im Eckpunktepapier wird es weitere Reform-Vorschläge geben. Dem Vernehmen nach soll es auch im zivilen Teil der Bundeswehr zu Umstrukturierungen kommen, vor allem rund um das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz.
