Warum Georgia für Biden im Januar nochmal wichtig wird

In Georgia hat sich zwar nicht die Wahl entschieden, aber dort entscheidet sich, wie erfolgreich die Arbeit des nächsten Präsidenten Joe Biden sein wird.

„Gewinnen wir Georgia, gewinnen wir alles“, rief der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden eine Woche vor der Wahl bei einer Kundgebung in Atlanta. Es wirkte sehr optimistisch. Dort hatte kein demokratischer Präsidentschaftskandidat mehr seit 1992 gewonnen. Damals hieß der Demokrat Bill Clinton. Vor ihm waren es nur Jimmy Carter und John F. Kennedy, die den Staat Georgia bei einer Präsidentschaftswahl für sich gewannen. Das schaffte auch Barack Obama nicht.

Und bis Donnerstag sah es noch so aus, als würde das auch so bleiben. Nur wilde Rechnereien und Mutmaßungen bezüglich der Briefwahl, so schien es, deuteten zu diesem Zeitpunkt daraufhin, dass Biden das Rennen in Georgia ganz eventuell noch für sich entscheiden könnte. Jetzt ist alles anders. Am Freitagmorgen (deutscher Zeit) lag Donald Trump weniger als 500 Stimmen vor seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Doch seit Freitagmittag sieht die Sache anders aus: Biden hält eine kleine Mehrheit. Längst sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt. Tausende fehlen noch, aber der Trend ist jetzt ein anderer. (Was das für das Präsidentenrennen genau bedeutet, lesen Sie hier.) Aber über Nacht hat sich Bidens Vorsprung verfestigt, auch wenn er noch immer gering ist.

Georgia galt viele Jahre lang als republikanische Hochburg, ist aber demografisch immer diverser geworden, deshalb hofften die Demokraten, den Staat in ihr Lager zu holen. Gewinnt Biden den Staat, wäre das ein sehr harter Schlag für die Trump-Kampagne. Doch nicht nur damit treffen die Bürger Georgias die Republikaner tief ins Mark. Im hart umkämpften Georgia werden möglicherweise nicht nur die republikanischen Ambitionen für das Weiße Haus versenkt, sondern auch für den Senat. In dem US-Staat könnte es am 5. Januar zu zwei Stichwahlen um Senatssitze geben, bei denen sich entscheidet, ob die Republikaner oder die Demokraten künftig die Kongresskammer beherrschen.

Dass Joe Biden nun nach Zählungen von AP und CNN durch seinen Sieg in Pennsylvania die Wahl bereits gewonnen hat, macht Georgia nicht weniger relevant. Denn in dem Bundesstaat entscheidet sich, wie machtvoll die künftige Regierung sein wird. Denn dort entscheidet sich sehr wahrscheinlich, wer im entscheidungsmächtigen Senat das Sagen hat. Bislang stehen die Ergebnisse für den Senat bundesweit bei 48 zu 48 laut der Nachrichtenagentur AP, US-TV-Sender CNN rechnet etwas konservativer, aber mit den gleichen Machtverhältnissen: 47 zu 47.

In Georgia sind für den Senat die demokratischen Kandidaten Jon Ossoff und Raphael Warnock angetreten. Beide werden im Januar in einer speziellen Stichwahl gegen die amtierenden republikanischen Senatoren Kelly Loeffler und David Perdue antreten. Wer am Ende die Plätze im Senat erhält, ist vollkommen offen. Dass die Demokraten einen oder sogar beide erobern ist nicht unwahrscheinlich.

Sollten die Demokraten die zwei Senatssitze für Georgia gewinnen, hätte ein Präsident Biden die Mehrheit in der Kammer und damit bessere Chancen, Gesetze und Nominierungen für wichtige Posten durchzubringen. Sollten die Republikaner wie bisher die Mehrheit im Senat haben, könnte der Mehrheitsführer Mitch McConnell Bidens Regierungspläne blockieren.

Es sind auch noch Senatssitze für North Carolina und Alaska offen, dort liegen aber die Republikaner bislang deutlich vorne. Daher richtet sich der Blick auf Georgia.

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Mit Material von AP und Reuters