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Zu generisch: Emmentaler Käser verlieren EU-Markenstreit

(Bloomberg) -- Die Schweizer Emmentaler-Produzenten haben ihren Kampf um das alleinige Recht verloren, den Hartkäse mit den großen Löchern in der Europäischen Union so nennen zu dürfen.

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Emmentaler sei ein zu allgemeiner Begriff, um einen Käse zu bezeichnen, der in der gesamten EU, insbesondere in Deutschland und Frankreich, sehr beliebt sei und nicht mehr nur mit der Schweiz in Verbindung gebracht werde, entschied das Gericht am Mittwoch und wies die Klage ab.

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Dem klagenden Erzeugerverband Emmentaler Switzerland sei es nicht gelungen, zu widerlegen, dass “eine erhebliche Menge von in Deutschland erzeugtem Käse unter der Bezeichnung Emmentaler” ohne Bezug zur Schweiz vermarktet worden sei, so das Gericht. Im Jahr 2016 wurden in Deutschland rund 135.000 Tonnen Emmentaler produziert, von denen “ein erheblicher Teil” vor Ort verkauft und nicht exportiert wurde, erklärte das Gericht der EU.

Urs Schlüchter, Direktor von Emmentaler Switzerland, sagte, der Verband prüfe das Urteil und überlege, ob er beim Europäischen Gerichtshof Beschwerde einlegen werde. Das Urteil habe keine Auswirkungen auf die bilateralen Abkommen, die die Schweiz zum Schutz der einheimischen Produzenten ausgehandelt hat.

Käse reift langsam zu einem Favoriten unter den EU-Richtern heran, die sich mit Markenrechtsfällen befassen. Sie haben etwa zugunsten der Hersteller des spanischen Queso Manchego und des berühmten italienischen Parmigiano Reggiano entschieden, als sie deutschen Herstellern untersagten, ihre eigene Version des bröckeligen Käses als Parmesan zu vermarkten.

Aktenzeichen der Entscheidung: T-2/21, Emmentaler Schweiz vs. EUIPO (EMMENTALER). Urteilstext hier.

Überschrift des Artikels im Original:Emmentaler Loses EU Trademark Fight in Fresh Swiss Setback (1)

©2023 Bloomberg L.P.