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Der Generalsekretär der Nato will eine strategische Neuausrichtung

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Emmanuel Macron bezeichnete die Nato einst als „hirntot“ – und forderte ihre Neuausrichtung. Auch Jens Stoltenberg spricht nun über die Notwendigkeit einer neuen Strategie.

Seitdem Donald Trump US-Präsident ist, ist der Abgesang auf die Nato oft laut. Nicht nur der amerikanische Staatschef stellt das Verteidigungsbündnis bisweilen infrage, auch der französische Präsident Emmanuel Macron stieß Ende vergangenen Jahres eine Debatte über eine Neuausrichtung an, indem er vom „Hirntod“ der Allianz sprach.

Außerdem stellte er damals bei einer Pressekonferenz die Frage in den Raum: „Gegen was, gegen wen verteidigt sich die Nato? Wer ist unser gemeinsamer Gegner? Ist Russland unser Feind? Oder China? Ist es überhaupt Mission der transatlantischen Allianz, sie zu Feinden zu erklären?“ Er jedenfalls glaube das nicht.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der qua Amt nicht öffentlich gegen einen Bündnispartner austeilen darf, konnte darauf nur etwas Diplomatisches entgegen: „Ich begrüße Ihre Unterstützung, was die Stärkung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung angeht“, sagte er und ergänzte: „In unsicheren Zeiten brauchen wir starke multinationale Institutionen wie die Nato.“

Nun – nahezu ein Jahr später und nach der Einrichtung einer entsprechenden Arbeitsgruppe – hat sich der Generalsekretär erstmals öffentlich für ein neues Strategiekonzept ausgesprochen. Das aktuelle Konzept ist mittlerweile zehn Jahre alt.

„Die Welt hat sich seit der Vereinbarung des strategischen Konzepts im Jahr 2010 grundlegend verändert“, sagte Stoltenberg auf der Sicherheitskonferenz Globsec. „Wir sehen ein viel durchsetzungsfähigeres Russland als 2010, mit der illegalen Annexion der Krim, der Destabilisierung der Ostukraine und dem militärischen Aufbau“, erläuterte er.

Als weitere Beispiele nannte er neuere und brutalere Formen des Terrorismus, das schwierige Verhältnis zwischen den Nato-Partnern Griechenland und der Türkei, sowie die Konfliktherde im Nahen und Mittleren Osten. „Und wir sehen natürlich eine grundlegende Verschiebung des globalen Kräfteverhältnisses mit dem Aufstieg Chinas“, so Stoltenberg weiter. „Wir sehen auch die Entwicklung neuer disruptiver Technologien, die sich auf unsere Sicherheit auswirken. Ich glaube, es ist an der Zeit, all dies zu berücksichtigen.“

Die USA hatten Ende 2019 bereits dafür gesorgt, dass die Nato China offiziell als Sicherheitsbedrohung betrachtet. Auch der Umgang mit dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei, bei dem es große sicherheitspolitische Bedenken gibt, ist bereits seit Längerem Thema bei der Nato.

Stoltenberg führt die Nato seit 2014 und ist noch bis Herbst 2022 im Amt. Er gilt innerhalb der Allianz als guter Mediator, der besonnen zwischen den Bündnispartnern vermittelt. Auch Donald Trump soll ihn sehr schätzen.