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Gehen die Verhandlungen zum Atomabkommen mit Iran in die nächste Runde?

Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran werden in den nächsten Tagen wieder aufgenommen, wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen Hossein Amirabdollahian äußerte.

Er erklärte, dass es für Iran wichtig sei, die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens von 2015 in vollem Umfang nutzen zu können. Die EU koordiniert die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran, die seit März ausgesetzt sind. Es seien drei Monate ohne größere Fortschritte bei den Verhandlungen vergangen, sagte Borrell. Es sei daher notwendig, den Prozess zu beschleunigen.

Sollten die Gespräche wieder in Gang kommen, bleibt es dennoch fraglich, ob es zu einer Einigung kommen wird. Zwischen den USA und Iran gibt es Unstimmigkeiten in Bezug auf den Umfang der von Washington aufzuhebenden Sanktionen und über den Status der iranischen Revolutionsgarden. Letztere stehen in den USA seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.

Das Abkommen von 2015 wurde zwischen dem Iran, den USA, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland geschlossen, um die Islamische Republik davon abzuhalten, sein Atomprogramm fortzusetzen. Im Gegenzug sollten die harten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.

2018 stieg der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig aus der Vereinbarung aus und verhängte erneut Sanktionen. Seitdem treibt der Iran sein Atomprogramm voran und hat seinerseits gegen die im Abkommen festgelegten Grenzen verstoßen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte erst vor kurz erklärt, dass Iran innerhalb kürzester Zeit alles Ausgangsmaterial zum Bau einer Atombombe besitzen würde. Teheran hingegen betont immer wieder, dass es die Nukleartechnologie nur für friedliche Zwecke nutzen will.

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