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Geheim-Besuch aus Kiew: Ukrainische Militärs prüfen in Spanien den Kauf von Leopard-2-Panzern

Ein Leopard 2A6 der Bundeswehr steht beim Besuch von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Panzerbrigade 21 'Lipperland' in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im Kreis Lippe.  - Copyright: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt
Ein Leopard 2A6 der Bundeswehr steht beim Besuch von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst bei der Panzerbrigade 21 'Lipperland' in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im Kreis Lippe. - Copyright: picture alliance / Panama Pictures | Christoph Hardt

Der mögliche Panzerdeal der Ukraine mit Spanien geht in die heiße Phase: Nach Informationen von Business Insider aus ukrainischen Regierungskreisen ist seit vorigem Montag eine Delegation aus ukrainischen Militärs zu einem mehrtägigen Geheim-Besuch nach Spanien gereist. Dort werden zehn Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 inspiziert, die Madrid vor wenigen Wochen Kiew angeboten hat.

Es ist das erste Mal, dass ein westliches Land der Ukraine moderne Kampfpanzer angeboten hat. An Pfingsten war bekannt geworden, dass Spanien lediglich überlegt, bis zu 40 Panzer anzubieten. Wie Business Insider später berichtete, sind aber drei Viertel der Panzer untauglich. Zudem musste sich die spanische Regierung noch intern abstimmen. Bislang haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und andere Nato-Verbündete entsprechende Lieferungen abgelehnt, aus Sorge vor einer weiteren Eskalation des Verhältnisses zu Russland.

Grafik-Erklärgrafik Nr. 104256, Querformat 135 x 85 mm, "Darstellung und technische Daten zum Kampfpanzer Leopard 2 A4"; Grafik: A. Brühl, Redaktion: B. Jütte - Copyright: dpa
Grafik-Erklärgrafik Nr. 104256, Querformat 135 x 85 mm, "Darstellung und technische Daten zum Kampfpanzer Leopard 2 A4"; Grafik: A. Brühl, Redaktion: B. Jütte - Copyright: dpa

Eine Entscheidung über das Angebot will die Ukraine dem Vernehmen nach zeitnah treffen. Wenn man die Panzer aus Spanien übernehmen will, muss Kiew für die Instandsetzung bezahlen. Wie lange diese dauert, ist noch unklar.

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Sollte die Ukraine die Fahrzeuge haben wollen, will Spanien dann auf Deutschland zukommen und um eine Ausfuhrgenehmigung bitten, da die Leoparden ursprünglich aus Bundeswehr-Beständen kommen. Dies wurde der Bundesregierung auf inoffiziellem Wege bereits angekündigt. Hinter den Kulissen bereitet sich das Verteidigungsministerium auf Arbeitsebene auf einen konkreten Antrag vor.

Ringtausch verläuft weiterhin schleppend

Deutschland muss gemäß sogenannter Endverbleibsklauseln in Rüstungsverträgen Weiterverkäufen deutscher Rüstungsgüter in Drittstaaten zustimmen. Diese Regelungen sollen verhindern, dass deutsche Kriegswaffen etwa in Bürgerkriegen von Diktaturen oder von Kindersoldaten genutzt werden.

Seit Wochen etwa wartet auch der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall auf grünes Licht für die Lieferung von fast 200 Marder- und Leopard-Panzern aus eigenen Beständen. Stattdessen will das Kanzleramt die Fahrzeuge für den sogenannten Ringtausch mit Staaten wie der Slowakei, Griechenland, Slowenien, Polen oder Tschechien nutzen. Diese sollen dann für die deutschen Fahrzeuge sowjetische Panzer an die Ukraine liefern. Das soll vor allem Ausbildungszeit sparen. Was sich gut anhört, läuft jedoch hinter den Kulissen äußerst schlecht. Bislang ist so gut wie kein Ringtausch zustande gekommen. Und die Zeit läuft: Experten halten den August für kriegsentscheidend, wenngleich sich viele auf längere Kampfhandlungen einstellen.