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Fußverkehr: SPD will Bau von Zebrastreifen beschleunigen
Berlin. Bis ein Zebrastreifen eingerichtet wird, vergehen oft mehrere Jahre. Damit es künftig schneller geht, fordert die SPD-Fraktion, eine „Zebrastreifen-Flatrate“ einzuführen und in den Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes aufzunehmen. So geht es aus einem Hintergrundpapier der Sozialdemokraten hervor, dass der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegt.
Hinter dem ungewöhnlichen Namen verbirgt sich die Idee, an ein Bauunternehmen den Sammelauftrag für die Errichtung gleich mehrerer Straßenquerungen zu vergeben. Aktuell sieht das Verfahren so aus: „Sobald ein Zebrastreifen genehmigt ist, dauert es gern nochmal ein Jahr, bis Einzelausschreibung, Angebotsvergleich, Vergabe und Beauftragung und Bau erledigt sind“, wird in dem Papier beschrieben. „Und das geschieht für jeden Zebrastreifen in jedem Bezirk einzeln.“ Beim neuen System bekäme hingegen ein Generalunternehmer den Auftrag für den Bau einer Vielzahl von Fußgängerüberwegen. Der Betrieb würde diese dann nach Auftragseingang abarbeiten. Die SPD-Fraktion verspricht sich davon Effizienzgewinne. „Das Personal in den Bezirken wird entlastet, es geht schneller, und günstiger ist es vermutlich auch“, heißt es in dem Papier zu der Idee, die eine Arbeitsgruppe zur Verwaltungsbeschleunigung um den in der Senatskanzlei ansässigen Staatssekretär Frank Nägele (SPD) erarbeitet hat.
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