Frankreichs Premier kündigt Öffnung ab dem 11. Mai an

Ab dem kommenden Montag sollen die Franzosen wieder mehr Bewegungsfreiheit bekommen. Allerdings soll es weiterhin wichtige Ausnahmen geben.

Ganz Frankreich wird vom kommenden Montag an die strengen Ausgangsbeschränkungen lockern. Das bedeutet, dass alle Geschäfte und die Vorschulen wieder öffnen dürfen. Ausgenommen bleiben Cafés, Restaurants, Kinos, Musik- und Sporthallen sowie große Museen. 32 Départements, rund ein Drittel des Territoriums, werden allerdings als „rot“ eingestuft, dort werden Parks und Gärten noch geschlossen bleiben und die Schulen erst später öffnen.

Premierminister Edouard Philippe sagte, die Öffnung dürfe nicht weniger Wachsamkeit gegenüber der Ausbreitung des Coronavirus bedeuten: „Wir müssen ständig das Gleichgewicht zwischen Gesundheitsschutz und der Wiederaufnahme des normalen Lebens wahren.“ Zunächst kehren nur rund eine Million Schüler und 130.000 Lehrer in die Klassenräume zurück. Und überall, wo Telearbeit möglich ist, soll die auch nach dem 11. Mai fortgesetzt werden. Ältere Menschen über 65 Jahren sollen nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Generell gilt ein Verbot von Fahrten über 100 Kilometer. Erlaubt sind sie nur, wenn ein zwingender beruflicher Grund vorliegt oder ein familiärer Notfall. Nur in einem Nebensatz erwähnte Innenminister Christophe Castaner, dass „die Restriktionen an Frankreichs Grenzen zu seinen europäischen Partnern bis Juni bestehen bleiben.“ Eine genauere Auskunft blieb er schuldig. Eine zeitweilig ins Auge gefasste Quarantäne für Personen, die aus einem EU- oder Schengen-Land nach Frankreich einreisen, wird es nicht geben.

In fünf Regionen, nämlich der Ile de France um die Hauptstadt Paris, Hauts de France im Norden, Grand Est (Lothringen und Elsass), Bourgogne-Franche Comté und dem Überseegebiet Mayotte gilt insgesamt der Status „rot“. Für die Bürger von Paris und Umgebung bedeutet das, dass sie zu Stoßzeiten nicht die öffentlichen Verkehrsmittel benutzen dürfen. Die sollen Menschen vorbehalten sein, die zur Arbeit fahren.

Verkehrsministerin Elisabeth Borne sagte, dass die Pariser Verkehrsbetriebe ihr Angebot von 30 auf 75 Prozent ausweiten würden, bei der Staatsbahn SNCF werde es auf 40 Prozent gesteigert. Allerdings dürfte das Angebot in Paris real deutlich niedriger sein. Denn jeder zweite Sitzplatz in Bussen und Bahnen muss frei bleiben und auch im Stehen sollen die Abstandsregeln – mindestens ein Meter Zwischenraum – eingehalten werden. Das Tragen einer Maske wird Pflicht.

Unklar ist, wie angesichts der beschränkten Transportkapazität das Ziel erreicht werden kann, dass Wirtschaftsminister Le Maire vorgab, nämlich bis Ende des Monats ganz Frankreich wieder ans Arbeiten zu bringen. Es sei denn, sehr viele Menschen in Paris und Umgebung weichen auf das Auto aus – oder auf alternative Verkehrsmittel. In den vergangenen Tagen wurden in der Hauptstadt hunderte neue Elektro-Motorräder aufgestellt, die im free float gemietet werden können.

Offensichtlich ist, dass Frankreich den Lockdown wirtschaftlich nicht mehr durchhalten kann. Nach Schätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts OFCE hat sich die Wirtschaftsleistung des Privatsektors im März und April um 42 Prozent verringert. Die Arbeitslosigkeit ist um 2,1 Punkte oder um 620.000 Personen gestiegen. Für etwas über elf Millionen Menschen haben die Unternehmen Kurzarbeit beantragt.

Philippe warnte die Franzosen aber vor einer möglichen Rückkehr zum Lockdown: „Das ist etwas, das wird notfalls ins Auge fassen.“ Nämlich dann, wenn die Infektionszahlen wieder drastisch ansteigen. Die Regierung setze aber alles daran, dieses Szenario zu vermeiden und hoffe darauf, dass sich die Franzosen auch weiter verantwortungsbewusst verhielten.