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Frankreich will EU-Aufbaufonds mit bis zu 300 Milliarden pro Jahr

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die französische Regierung hat ein eigenes Konzept für den geplanten europäischen Wiederaufbaufonds nach der Corona-Krise vorgelegt. Er soll in den nächsten drei Jahren mit 150 bis 300 Milliarden Euro pro Jahr ausgestattet sein. Dies geht aus einem französischen Arbeitspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte der "Spiegel" am Freitag darüber berichtet. Zum Vergleich: Der bisherige EU-Haushalt umfasst etwa 150 Milliarden im Jahr. Es handelt sich also um eine befristete Verdoppelung oder Verdreifachung.

Die französische Regierung hatte bereits vor Wochen auf Gründung eines sogenannten Recovery Funds gedrungen. Danach einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf ein solches Instrument. Die Details sind aber umstritten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen soll ein kompromissfähiges Modell ausarbeiten. Die französischen Pläne sind recht nah an dem, was bisher über von der Leyens Konzept bekannt ist.

Beide sehen vor, dass die EU-Kommission Anleihen auflegt, die von den 27 Mitgliedstaaten verbürgt werden. Nach dem französischen Papier soll die Haftung der Staaten auf ihren Anteil am gemeinsamen Bruttoinlandsprodukt beschränkt sein - ein Unterschied zu klassischen Gemeinschaftsanleihen wie Eurobonds. Die über Schulden aufgenommenen Mittel sollen zumindest zum Großteil als Zuwendungen an die von der Pandemie besonders betroffenen EU-Staaten gehen.

Die Schulden sollen dann über einen sehr langen Zeitraum bis etwa 2060 aus dem EU-Budget zurückgezahlt werden.