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Forschungsministerin Karliczek lässt mit Innovationsagentur auf sich warten

Karliczek möchte Innovationen in Deutschland besser fördern. Doch noch ist nichts Konkretes passiert. Andere Länder sind da schon weiter.

Ein zweites Google, eine Idee, die einen ganzen Markt revolutioniert – so etwas hätte man in Deutschland auch gern. Helfen soll dabei eine Agentur für Sprunginnovationen, die Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) beim Forschungsgipfel Mitte April angekündigt hatte.

Doch viel mehr als die Idee gibt es bisher nicht, wie die Grünen aus den Antworten der Regierung auf eine Kleine Anfrage ableiten. Obwohl die Agentur noch dieses Jahr aus der Taufe gehoben werden solle, gebe es keine Klarheit über die Organisationsstruktur oder Förderinstrumente.

Auch kritisiert die Oppositionspartei, dass Deutschland sich zwar gemeinsam mit Frankreich für eine europäische Innovationsagentur starkmache, jetzt aber doch eher auf einen nationalen Alleingang setze. So sei bis Ende 2020 nur ein einziges Pilotprojekt mit Frankreich geplant.

Alleine werde Deutschland aber kaum die Mittel zur Förderung bahnbrechender Innovationen aufbringen können. So verfüge die amerikanische Defense Advanced Research Projects Agency (Darpa), die oft als Vorbild genannt wird, über ein Budget von 3,2 Milliarden Dollar. Die von Karliczek angekündigten 100 Millionen Euro für 2019 seien da allenfalls ein erster Schritt.

Der Regierung mangele es an einer klaren Version, kritisiert die Grünen-Sprecherin für Innovations- und Technologiepolitik, Anna Christmann: „Ministerin Karliczek vermittelt nicht den Eindruck, dass sie wirklich mit Leidenschaft für eine neue Innovationskultur kämpft.“