FDP lehnt Quotenvorgabe für Frauen und Männer im Kabinett weiter ab

BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP lehnt eine Quotenvorgabe für Frauen und Männer bei den Regierungsposten in einer Koalition mit SPD und Grünen weiter ab. "Es ist üblich, dass jeder Vertragspartner seine Personalentscheidungen selbst trifft", sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte im Wahlkampf betont, die paritätische Besetzung einer künftigen Regierung unter seiner Führung

- also im Verhältnis 50:50 - solle nicht nur für die SPD-Minister

gelten. Auf Twitter hatte er sogar das Versprechen abgegeben, sein Kabinett werde "mindestens zur Hälfte mit Frauen" besetzt sein.

"Gleichstellung ist auch uns wichtig, aber ich halte nicht viel davon, dass eine Partei am Verhandlungstisch der anderen Personalvorgaben macht", sagte Wissing. "Das hat in einer Koalition noch nie funktioniert." Andere Spitzenpolitiker der Liberalen hatten früher bereits betont, statt einer starren Quotenregelung komme es aus FDP-Sicht vor allem auf die Qualifikation an, ein Ministerium zu führen. Bei den Grünen haben Quoten hingegen eine lange Tradition.

Nicht thematisiert wurde bisher eine Regelung für die Vertretung weiterer Geschlechter bei den Ministerposten. In Stellenanzeigen von Unternehmen ist es zum Beispiel inzwischen üblich, dass Bewerbungen von männlichen, weiblichen und diversen Interessenten erwünscht sind.