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FDP: Bei Heizungsgesetz geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit

BERLIN (dpa-AFX) -Die geplanten Vorgaben für weniger klimaschädliche Heizungen benötigen aus Sicht der FDP-Fraktion mehr Zeit. "Ein Start ab 2024 ist kaum leistbar, was nun richtigerweise auch Robert Habeck und Olaf Lies erkannt haben", teilte der energiepolitische Sprecher der Liberalen im Bundestag, Michael Kruse, am Montag mit. Gründlichkeit gehe vor Schnelligkeit. Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) hatte am Wochenende angedeutet, nicht unbedingt daran festzuhalten, dass das neue Gebäudeenergiegesetz schon von nächstem Jahr an greift.

Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Damit soll der Abschied von Gas- und Ölheizungen eingeläutet werden.

Habeck hatte am Wochenende im Deutschlandfunk auch die Möglichkeit genannt, "darüber nachzudenken, ob man später einsetzt oder ein bisschen später einsetzt". "Da bin ich maximal pragmatisch", sagte Habeck. Am Montag sprach sich der niedersächsische Wirtschaftsminister Lies (SPD) in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) für eine Verschiebung aus.

Der FDP-Politiker Kruse sprach von einer sinnvollen Erkenntnis, konsequent wäre aus seiner Sicht aber ein neuer Gesetzesvorschlag. Es seien zahlreiche Überarbeitungen nötig, um Menschen, Unternehmen und Staat nicht zu überfordern.