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Fahrverbot nur unter bestimmten Bedingungen: Darum gibt es noch Hoffnung für Millionen Dieselbesitzer
Es gibt möglicherweise doch noch Hoffnung für Millionen von Dieselauto-Fahrern. Die macht ihnen zumindest Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
Fahrverbote für Diesel nur unter ganz bestimmten Bedingungen
Er hat jetzt den Fahrern von Dieselautos versprochen, dass es in seinem Bundesland kein Fahrverbot geben werde. „Die sind unverhältnismäßig und damit rechtswidrig“, so Laschet. Das Bundesverwaltungsgericht hatte zwar erst vor wenigen Wochen entschieden, dass Fahrverbote für Dieselautos in Städten verhängt werden dürfen, allerdings sind diese Verbote an Bedingungen geknüpft. Zum Beispiel diese, dass es nicht zu unverhältnismäßigen Härten kommt, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Ein Fahrverbot für Diesel sei das letzte Mittel, sagte Laschet. Zuvor müssten andere Maßnahmen ausgeschöpft werden, um die Luftqualität zu verbessern. Das tue Nordrhein-Westfalen derzeit, weshalb ein Verbot nicht nötig sei.
Landesregierungen könnten Entscheidungen von Städten wieder kassieren
Landesregierungen könnten außerdem die Entscheidungen von Bezirksregierungen kassieren, wenn diese ein Verbot einführen wollen. Die Bezirke seien weisungsgebunden. Auch eine „blaue Plakette“, die ältere Dieselfahrzeuge kennzeichnen soll, will Laschet nicht. Das sei nur eine Vorstufe zum Fahrverbot. Für Deutschlands Dieselfahrer gibt es also noch Hoffnung, dass ein Verbot doch nicht so schnell kommt.
