Fahrplan für neues Unabhängigkeitsreferendum in Schottland erwartet

EDINBURGH (dpa-AFX) - Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will am Dienstag im Parlament in Edinburgh ihren Fahrplan für ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorstellen. Die Chefin der Schottischen Nationalpartei (SNP) will die Schottinnen und Schotten im Herbst 2023 darüber abstimmen lassen, ob sich ihr Landesteil mit knapp 5,5 Millionen Einwohnern vom Vereinigten Königreich lösen soll oder nicht. Sturgeon will Schottland nach dem Brexit als unabhängiges Land zurück in die Europäische Union führen.

Bei einem Referendum hatte 2014 eine Mehrheit der Schotten (55 Prozent) noch für den Verbleib im Vereinigten Königreich gestimmt. Das war allerdings vor dem Brexit, den der nördlichste britische Landesteil mit klarer Mehrheit (62 Prozent) abgelehnt hatte. Daher hoffen die Unabhängigkeitsbefürworter, dass sich bei einer erneuten Abstimmung die Verhältnisse ändern.

Für ein erneutes Referendum gibt es jedoch Hürden, da dafür eigentlich eine Zustimmung der britischen Regierung in London notwendig ist - was diese jedoch ablehnt. Sturgeon kündigte kürzlich an, die Abstimmung notfalls auch im Alleingang durchführen zu wollen. Zwar müsse ein Referendum legal sein, doch sei man mit einer britischen Regierung konfrontiert, die "weder Demokratie noch das Rechtsstaatsprinzip respektiert", sagte die SNP-Politikerin.

In den kommenden Monaten will die schottische Regierung mit Dokumenten zu verschiedenen Themen - darunter Steuern und Ausgaben, Verteidigung, Soziales sowie EU-Mitgliedschaft und Handel - für die Unabhängigkeit werben.