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Faeser verbietet Neonazi-Gruppe «Hammerskins Deutschland»

Ihr Symbol sind zwei gekreuzte Hämmer. Jetzt hat die Bundesinnenministerin die «Hammerskins Deutschland» verboten. Die Razzia sei über ein Jahr lang vorbereitet worden, heißt es.

Innenministerin Nancy Faeser setzt mit dem Verbot ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. (Bild: Boris Roessler / dpa)
Innenministerin Nancy Faeser setzt mit dem Verbot ein Zeichen gegen Rechtsextremismus. (Bild: Boris Roessler / dpa) (Boris Roessler/dpa)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein «Hammerskins Deutschland» sowie seine regionalen Ableger und die Teilorganisation «Crew 38» verboten. Wie das Ministerium mitteilt, durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am frühen Morgen Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern: Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und dem Saarland.

Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, gegen den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zudem liefen Zweck und Tätigkeit der Vereinigung den Strafgesetzen zuwider. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert. Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Ministerium über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert wurden.

Ableger einer US-Gruppierung

Die Neonazi-Gruppe ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in Deutschland seit Anfang der 1990er Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem «Combat 18» und «Nordadler». Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das Bundesinnenministerium.

Das Verbot sei «ein harter Schlag gegen den organisierten Rechtsextremismus», sagte Bundesinnenministerin Faeser. Damit werde «ein klares Signal gegen Rassismus und Antisemitismus» gesetzt. Der Rechtsextremismus sei nach wie vor «die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie». Sie betonte: «Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.»

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