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Aus für AKK-Reformen? Neue Verteidigungsministerin Lambrecht will Streich-Liste ihrer Vorgängerin auf Eis legen

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Truppenbesuch in Koblenz
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Truppenbesuch in Koblenz

Keine zwei Monate nach ihrem Amtsantritt kassiert die neue Verteidigungsministerin Christiane Lambrecht (SPD) nach Informationen von Business Insider die Reformpläne ihrer Vorgängerin bei der Bundeswehr. Demnach soll Lambrecht am Rande eines Besuchs des Beschaffungsamtes der Bundeswehr in Koblenz an diesem Dienstag intern verkündet haben, dass es keine Strukturreform der Bundeswehr geben werde, wie sie noch vor der Wahl von der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) verkündet worden war.

Der damalige Plan von AKK hatte vorgesehen, dass sich ab April dieses Jahres die Bundeswehr vor allem an der Spitze verschlankt. So sollten die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst als eigenständige Organisationsbereiche mit zusammen fast 50.000 Soldaten aufgelöst werden und die jeweiligen Einsatzkräfte in andere Truppenteile wechseln.

Stattdessen sollte es sogenannte Dimensionsbereiche geben. Damit sollte sich die Bundeswehrstruktur nach den Räumen ausrichten, in denen der Auftrag der Bundeswehr umgesetzt wird: Heer, Luftwaffe, Marine und Cyberinnovationsraum. Das Credo: Weniger Häuptlinge, mehr Indianer. Und: Soldaten von Heer, Luftwaffe und Marine sollten durch eigene Logistik- und Sanitätseinheiten schneller und in größerer Zahl einsatzbereit sein.

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Doch die Pläne waren von Anfang an umstritten: Nicht nur, dass sie so kurz vor der Bundestagswahl im Mai von AKK und Generalinspekteur Eberhard Zorn verkündet worden waren, nachdem Business Insider sie exklusiv enthüllt hatte. Selbst auf den eigenen Reihen erhielt AKK füür ihre Vorhaben massive Kritik. Auch inhaltlich gab es zahlreiche Bedenken. Kritiker hoben besonders hervor, dass Logistik- und Sanitätsaufgaben so komplex seien, dass eine Führung aus den Teilstreitkräften heraus zu Fähigkeitsverlusten führen würde.

Nun sollen Streitkräftebasis und Sanitätsdienst offenbar doch erstmal als Organisationsbereiche weiterexistieren. Doch offiziell entschieden sei noch nichts, heißt es. Denn klar ist trotz der Kritik an den AKK-Plänen: Die Bundeswehr hat Probleme mit der Einsatzbereitschaft großer Teile der Truppe. Und ein Grund dafür ist eben eine große Anzahl von Verantwortlichen im Verteidigungsministerium und den nachgeordneten Behörden.

Allerdings scheint die neue Ministerin Lambrecht ihren politischen Fokus vor allem auf die Modernisierung von Beschaffungswegen legen zu wollen. So dürfte absehbar sein, dass zwar vorerst nichts aus den AKK-Plänen wird. Doch eine Strukturreform wird es wohl am Ende auch unter Lambrecht geben, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.