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Fünf-Sterne-Chef Di Maio tritt zurück

Luigi Di Maio gibt vier Tage vor der Regionalwahl am Sonntag sein Parteiamt auf – als Außenminister will er weitermachen. Die Regierung gerät unter Druck.

„Heute geht eine Epoche zu Ende, ich bin hier, um meinen Rücktritt zu verkünden.“ Mit diesen Worten trat Luigi Di Maio am Mittwoch Abend von seinem Amt als Parteichef der Bewegung Fünf Sterne zurück. 

Der entscheidende Satz fiel erst am Ende einer einstündigen, programmatischen Rede an die Parteimitglieder in Rom, die ihn immer wieder mit Applaus unterbrachen. Es war sein politisches Vermächtnis, auch wenn der 33-Jährige erst seit Kurzem in der Politik ist.

Zwei Jahre und vier Monate sei er Parteichef gewesen, sagte Di Maio, und die Fünf Sterne hätten in 20 Monaten an der Regierung 40 Gesetze durchgebracht, die wie die Einführung des Grundeinkommens das Leben der Italiener verbessert hätten. 

Die Fünf Sterne dürften aber nicht an den zurückliegenden 20 Monaten gemessen werden, deshalb müsse die Regierung weitermachen bis zum Ende der Legislaturperiode, sagte Di Maio. Das war ein Signal an Premier Giuseppe Conte. Sein Amt als Außenminister behält Di Maio bei.  

Es waren wohl die letzten Umfragen vor der Regionalwahl am Sonntag in der Emilia-Romagna und in Kalabrien, die ihn zu der überraschenden Entscheidung gebracht haben: Weniger als zehn Prozent der Wählerstimmen prognostizieren die Demoskopen für die Regierungspartei, die bei der letzten Wahl 2018 noch mit 32,7 Prozent stärkste Partei im Land geworden war.

Di Maio wollte nicht die Verantwortung für das sich abzeichnende Debakel übernehmen. Denn er war dagegen gewesen, bei der Regionalwahl eigene Kandidaten aufzustellen, statt diejenigen des sozialdemokratischen Koalitionspartners PD zu unterstützen und damit die Chancen gegen Lega-Chef Matteo Salvini zu erhöhen.

In einer Abstimmung im Netz war er aber von den eigenen Anhängern überstimmt worden. Das macht die Sache leichter für Salvini, dessen Kandidatin Kopf an Kopf mit dem PD-Kandidaten steht.     

Über die Implosion und den schnellen Machtverfall der Bewegung Fünf Sterne wird schon seit langem öffentlich diskutiert. Immer mehr Abgeordnete haben die Partei verlassen, mittlerweile sind es 31. Viele sind zur Lega gewechselt. Die Schuld am Niedergang wird Di Maio zur Last gelegt, der ohne große Politikerfahrung 2017 zum Parteichef gekürt wurde.

Schon bei der Europawahl waren die Fünf Sterne auf 17 Prozent gesunken. Bei der Regionalwahl im Umbrien im Herbst brachen sie weiter ein.

Koalitionspartner reagieren betroffen

Der Rücktritt geschah mit Ansage. Erst informierte Di Maio am Mittwoch früh die Minister und Abgeordneten der Fünf Sterne. „Mein Rücktritt ist unwiderruflich“, sagte er. Bis zum Parteitag Mitte März soll der stellvertretende Innenminister Vito Crimi die Partei führen. „Die Bewegung gebe ich nicht auf“, sagte Di Maio am Abend, „ich werde mitarbeiten am neuen Programm“. 

Die Koalitionspartner reagierten betroffen. „Es tut mir leid, denn wir haben ein Abkommen unter Personen, die sich respektieren“, sagte PD-Chef Nicola Zingaretti. Erst seit September regiert die Koalition von Fünf Sternen und PD. „Jetzt muss die Polemik aufhören und wir müssen uns engagieren, um Ergebnisse zu erzielen“, sagte Zingaretti weiter.

Premier Giuseppe Conte, parteilos, aber den Fünf Sternen nahestehend, erklärte: „Wenn es seine eigene Entscheidung ist, respektiere ich sie, auch wenn es mir auf persönlicher Ebene leid tut.“ Di Maio sei von den Parteikollegen gedrängt worden.

Für die Regierung in Rom hat der Rücktritt Konsequenzen über das Ergebnis der Regionalwahlen hinaus, obwohl Premier Conte in mehreren Interviews erklärt hat, es gäbe keine Auswirkungen auf die nationale Politik. Ein für Januar fest vereinbarter Koalitionsgipfel zur Festlegung des Programms bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 wurde bereits auf die Zeit nach der Regionalwahl verschoben. Die Regierungsarbeit ist von permanenten Streitereien geprägt.

Lega-Chef Salvini drängt auf Neuwahlen. Die rücken bei einem Sieg der Lega am Sonntag näher. Salvinis Partei ist mittlerweile die stärkste im Land. Die Fünf Sterne stehen auch deshalb vor der Zerreißprobe, weil nicht alle den Schwenk Di Maios gutgeheißen haben: Nach der Parlamentswahl 2018 regierten erst Lega und Fünf Sterne zusammen, ebenfalls unter Premier Conte.

Seit September ist die neue Koalition von PD und Fünf Sternen im Amt, die zusammengehalten wird von der Abwehr von Neuwahlen.     

Die Einbrüche bei allen Wahlen in den vergangenen Monaten seien nicht allein der Grund für den Rücktritt Di Maios, kommentiert der „Corriere della Sera“. Das Abwandern der vielen Abgeordneten in andere Fraktionen und der ihm vorgeworfene autoritäre Stil seien zur giftigen Mischung geworden. „Es kann sein, dass er zum typischen Sündenbock einer Partei wird, die Schuldige für ihre Identitätskrise sucht.“