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Europarat: müssen besser auf kommende Krisen vorbereitet sein

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ATHEN (dpa-AFX) - Eine große Mehrzahl der Außenminister der Mitgliedstaaten des Europarats sieht Handlungsbedarf bei der internationalen Zusammenarbeit in Krisen. Die Corona-Pandemie habe dies deutlich gezeigt, hieß es in einer am Mittwoch beim Treffen des Ministerkomitees in Athen verabschiedeten Erklärung. Für künftige Gesundheitskrisen sowie Notsituationen müsse man besser vorbereitet sein. 43 der 47 Mitgliedstaaten des Europarates, darunter Deutschland, unterzeichneten die Athener Deklaration.

Die Pandemie habe manche gesellschaftliche Gruppen besonders hart getroffen, hieß es in der Erklärung. Die Minister kritisierten in dem Papier eine neue Welle etwa von Stigmatisierung, Rassismus, Hassverbrechen und häuslicher Gewalt. Sie sei Grund für wachsende Sorge. Auch bei staatlichen Maßnahmen betonten die 43 die Wahrung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Um Missbrauch zu vermeiden, müssten Parlamente über Notstände entscheiden und Gerichte Maßnahmen wie Ausgangssperren und andere Beschränkungen überprüfen.