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Europäische Staatsoberhäupter beraten über EU-Fragen

VALLETTA (dpa-AFX) -Die nicht-exekutiven Staatsoberhäupter der Europäischen Union beraten am Donnerstag in Malta über EU-Fragen. An dem Treffen in der Hauptstadt Valletta nimmt auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Nach Angaben des Bundespräsidialamts in Berlin soll es bei dem Austausch insbesondere um die Frage der Effektivität der EU als globaler Akteur und um das Thema soziale Gerechtigkeit in der EU gehen. Auch der Krieg in der Ukraine wird mit Sicherheit ein Thema sein.

Die sogenannte Arraiolos-Gruppe trifft sich einmal jährlich. Ihr gehören die Staatsoberhäupter jener EU-Staaten an, deren Präsidenten keine exekutive, sondern zumeist eher eine repräsentative Funktion haben. Benannt hat sich der informelle Zusammenschluss nach einer kleinen Stadt in Portugal, in der 2003 das erste Treffen veranstaltet worden war.

Laut Bundespräsidialamt kommen in diesem Jahr die Präsidentinnen und Präsidenten von Bulgarien, Deutschland, Estland, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Malta, Polen, Portugal, Slowenien, Slowakei und Ungarn zusammen.

Steinmeier will die Konferenz auch für bilaterale Gespräche nutzen. Vorgesehen sind Treffen mit den Präsidenten von Polen, Italien und Portugal, Andrzej Duda, Sergio Mattarella und Marcelo Rebelo de Sousa.

Steinmeier bleibt nach der Konferenz noch zu einem offiziellen Besuch bis Freitagabend in Malta. Geplant sind unter anderem Gespräche mit Staatspräsident George Vella und mit Vertreterinnen und Vertretern der EU-Asylagentur. Der Bundespräsident will außerdem an einem Empfang des deutschen Botschafters Walter Haßmann anlässlich des Tags der deutschen Einheit teilnehmen.