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Euro-Hüter verzichten auf Zinssenkung

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Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt eine Rückkehr des Vertrauens an den Finanzmärkten fest und rechnet im kommenden Jahr mit einer sinkenden Inflation in der Eurozone. Trotz der schrumpfenden Wirtschaft sieht die Notenbank von einer Senkung des Leitzinses unter das historische Tief von 0,75 Prozent ab, wie die EZB am Donnerstag in Frankfurt am Main bekanntgab. Manche Ökonomen hatten erklärt, dass eine weitere Senkung angesichts der Rezession in der Währungsunion angezeigt wäre.

Im letzten Quartal dieses Jahres werde sich die Wirtschaftskrise im gemeinsamen Währungsraum nach den derzeit verfügbaren Daten zwar weiter verschärfen, sagte EZB-Präsident Mario Draghi. "Aber in jüngster Zeit haben sich einige Indikatoren auf niedrigem Niveau stabilisiert, und das Vertrauen an den Finanzmärkten hat sich weiter erholt", erklärte er. In Deutschland und Frankreich sei im November (Xetra: A0Z24E - Nachrichten) eine steigende Zuversicht auf eine wirtschaftliche Erholung gemessen worden.

Die Konjunkturerwartungen für dieses und nächstes Jahr senkte die EZB derweil aber weiter. Dieses Jahr rechnen die Notenbanker mit einem Schrumpfen der Wirtschaft im Euroraum zwischen 0,4 und 0,6 Prozent. Für das kommende Jahr werde das Wachstum zwischen plus 0,3 Prozent und minus 0,9 Prozent liegen. Im Laufe des Jahres 2013 werde steigende Nachfrage von außerhalb der Eurozone und ein weiter gestärktes Vertrauen an den Finanzmärkten aber zu einer Erholung der Wirtschaft führen.

Es gilt als ungewiss, ob eine weitere Zinssenkung der schwachen Wirtschaft in den europäischen Krisenstaaten überhaupt wieder auf die Beine helfen würde. Eigentlich führt billiges Geld zur Vergabe von mehr Krediten. Solange Unternehmen und Privatleute aber unter der Unsicherheit leiden, wie es mit dem Euro weitergeht, halten sie sich mit Investitionen, Einkäufen und Bauvorhaben zurück.

Draghi drängte denn auch die EU zu einer schnellen Einigung über eine einheitliche europäische Bankenaufsicht. "Eine einheitliche Aufsicht ist einer der wichtigsten Bausteine", sagte Draghi über die Schaffung einer stabilen Finanzstruktur.

Die EU-Finanzminister hatten allerdings Anfang der Woche ihre Verhandlungen über die einheitliche Bankenaufsicht vertagt, weil auf die Schnelle kein Konsens zu erzielen war. Die bisherigen Pläne sehen vor, dass die Aufsicht bei der EZB angesiedelt werden soll. Umstritten ist aber, ob die Aufseher nur für die großen, systemrelevanten Banken zuständig sein sollen oder für alle mehr als 6.000 Banken im Euroraum. Ein weiteres Problem ist es, die Aufsicht bei der EZB klar von der Geldpolitik zu trennen, die mitunter im Interessenwiderspruch zueinander stehen können.

dapd