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EuGH-Anwältin legt Schlussanträge in VW-Dieselverfahren aus Frankreich vor

VW-Dieselverfahren vor dem EuGH

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit den Ermittlungen gegen VW in Frankreich wegen des Dieselskandals. In dem Verfahren werden die Schlussanträge der Generalanwältin erwartet. Dabei geht es um den Verdacht der arglistigen Täuschung von Käufern durch Abschalteinrichtungen. Ein Ermittlungsrichter aus Paris will vom EuGH wissen, wann eine solche Abschalteinrichtung vorliegt und wann ihre Verwendung ausnahmsweise zulässig ist. (AZ: C-693/18 CLCV)

VW wird vorgeworfen, Kunden über wesentliche Merkmale der Fahrzeuge und über die für ihre Zulassung vorgenommenen Kontrollen getäuscht zu haben. Die fragliche Software soll erkennen, ob das Fahrzeug gerade dem Test unterzogen oder im normalen Straßenverkehr genutzt wird. Während demnach beim Test viel Abgas in den Motor zurück geleitet wird, soll im normalen Fahrbetrieb der Grenzwert für den Ausstoß von Stickoxiden jedoch nicht eingehalten.