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EU will Munitionsproduktion mit einer Milliarde Euro ankurbeln

PRAG (dpa-AFX) -Die Europäische Kommission will die Munitionsproduktion in Europa mit einer Milliarde Euro ankurbeln. Das sei eine gute Nachricht für die Ukraine, stärke aber auch die europäischen Verteidigungsfähigkeiten, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Prag. "Es dreht sich alles um Geschwindigkeit, Geschwindigkeit, Geschwindigkeit", betonte sie nach einem Treffen mit dem neuen tschechischen Präsidenten Petr Pavel.

Von der Leyen kündigte an, dass ein entsprechender Gesetzesvorschlag am Mittwoch dem Kollegium der EU-Kommissare vorgelegt werde. Damit werde ein rasches Hochfahren der Munitionsproduktion unterstützt. Regelwerke würden von Ballast befreit und die Genehmigungsverfahren beschleunigt. Zur Finanzierung sollen 500 Millionen Euro an EU-Geldern verwendet werden. Weitere 500 Millionen Euro sollen als Kofinanzierung von den Mitgliedstaaten kommen.

Der Ex-Nato-General Pavel war gerade erst von einem dreitägigen Besuch in der Ukraine zurückgekommen. Das, was die Ukraine am meisten brauche, sei Munition, betonte er nach seiner Rückkehr. Pavel hatte nicht nur Kiew besucht, sondern unter anderem auch die Industriestadt Dnipro und einen Truppenübungsplatz.

Bereits im März hatten die EU-Außen- und Verteidigungsminister beschlossen, der Ukraine in den kommenden zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen Russland zu liefern. Sie sollen Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und sie in die Lage versetzen, neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland starten zu können.