EU-Wiederaufbaufonds: Italienischer Premier Conte besucht Den Haag

DEN HAAG (dpa-AFX) - Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel wird der niederländische Premier Mark Rutte auch mit den Regierungschefs Italiens, Spaniens und Portugals zusammentreffen. Am Freitagabend werde Ministerpräsident Giuseppe Conte in den Niederlanden erwartet, teilte ein Regierungssprecher am Donnerstag in Den Haag mit. Conte und Rutte würden bei einem Arbeitsessen auch über den geplanten umstrittenen EU-Wiederaufbaufonds in der Corona-Pandemie beraten. Der Fonds mit Milliardenhilfsgeldern steht auch im Mittelpunkt der Gespräche in Berlin am Donnerstagabend.

Die Niederlande gehören mit Österreich, Dänemark und Schweden zu den "Sparsamen Vier", die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden. Den Haag will die Mittel nur in Form von Krediten zugestehen, die zudem an wirtschaftliche Reformen geknüpft werden sollen.

Am Montag wird der spanische Premier Pedro Sánchez in Den Haag zum Mittagessen erwartet. Am selben Abend soll der portugiesische Premier António Costa mit Rutte zusammenkommen. Bereits Ende Juni hatte der französische Präsident Emmanuel Macron Den Haag besucht und versucht, Rutte zum Einlenken zu bewegen. Am 17. und 18. Juli ist in Brüssel ein EU-Gipfel zum Wiederaufbaufonds und zum EU-Haushalt angesetzt.