EU-Spitzen reisen nach Ostern zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei

BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen am Dienstag nächster Woche (6. April) zu politischen Gesprächen in die Türkei. Geplant sei ein Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan, teilte ein Sprecher Michels am Montag in Brüssel mit.

Hintergrund der Reise sind die Beschlüsse des EU-Gipfels am vergangenen Donnerstag. Bei ihm hatten sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. So wird unter anderem mit den Vorbereitungen für eine Ausweitung der Zollunion begonnen werden.

Mit den Beschlüssen soll der Türkei ein Anreiz gegeben werden, konstruktiv nach einer Lösung von Konflikten mit Griechenland und Zypern zu suchen. Bei den Konflikten geht es unter anderem um bis vor Kurzem erfolgte türkische Erdgaserkundungen in der Nähe von griechischen Inseln und vor Zypern. In dem Streit hatte die EU der Türkei im vergangenen Dezember scharfe Sanktionen angedroht. Daraufhin beendete das Land die umstrittenen Erdgaserkundungen und signalisierte Gesprächsbereitschaft.

An einem Ausbau der Zollunion haben beide Seiten großes wirtschaftliches Interesse. Er könnte zum Beispiel den Handel im Agrar- und Dienstleistungsbereich ankurbeln. Verhandlungen sollten eigentlich bereits Ende 2016 beginnen, bislang haben die EU-Staaten der EU-Kommission aber kein Verhandlungsmandat erteilt. Als Grund wurden bislang vor allem die anhaltenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei genannt.