EU-Spitzen reisen zu Gespräch mit Erdogan in die Türkei

ANKARA (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel reisen an diesem Dienstag zu einem Gespräch mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Ankara. Geplant ist zudem, dass die beiden EU-Spitzen mit Vertretern von Organisationen der Vereinten Nationen und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammenkommen. Bei diesem Treffen dürfte es vor allem um die zukünftige Unterstützung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei, aber auch um den jüngsten Austritt der Türkei aus einem Abkommen zum Schutz von Frauen gehen.

Hintergrund des geplanten Gesprächs mit Erdogan sind Beschlüsse des EU-Gipfels vor eineinhalb Wochen. Bei ihm hatten sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Beziehungen zur Türkei schrittweise wieder auszubauen. So beginnen unter anderem die Vorbereitungen für Verhandlungen einer Ausweitung der Zollunion.

An einem Ausbau der Zollunion haben beide Seiten wirtschaftliches Interesse. Verhandlungen sollten eigentlich bereits vor mehreren Jahren beginnen, bislang haben die EU-Staaten der EU-Kommission aber kein Verhandlungsmandat erteilt. Als Grund wurden bislang vor allem die anhaltenden Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit in der Türkei genannt.