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EU ringt weiter um eine gemeinsame Haltung zu Olympia in Peking

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BERLIN (dpa-AFX) - Drei Wochen vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking ringt die EU weiter um eine gemeinsame Haltung zu einem diplomatischen Boykott. Es sei unverändert so, dass die Abstimmung innerhalb der Europäischen Union in dieser Frage noch laufe, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin. "Dieser Prozess ist in jeder Hinsicht noch nicht abgeschlossen." Das Thema könnte auch am Freitag beim EU-Außenministertreffen im französischen Brest eine Rolle spielen.

Die USA haben schon vor Wochen angekündigt, keine offiziellen Vertreter zu den Spielen vom 4. bis 20. Februar nach China zu entsenden. Australien, Kanada, Großbritannien und Neuseeland schlossen sich an. Hintergrund ist vor allem die Menschenrechtslage in dem bevölkerungsreichsten Land der Welt. Die Führung in Peking steht wegen ihres Umgangs mit den muslimischen Uiguren in der Provinz Xinjiang und den Tibetern in der Kritik, aber auch wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong oder Drohungen gegen Taiwan.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) haben bereits Ende Dezember angekündigt, dass sie nicht zu den Spielen nach Peking reisen werden. Beide machten aber deutlich, dass es sich dabei um ihre persönlichen Entscheidungen handelt, die nichts mit der politischen Grundsatzentscheidung über einen diplomatischen Boykott zu tun haben. Scholz beantwortete die Frage, ob er sich persönlich schon für oder gegen eine Reise entschieden habe, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte nicht.

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