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EU-Rechnungshof: Erfolg des Corona-Aufbaufonds nicht genug messbar

LUXEMBURG (dpa-AFX) -Aus Sicht des Europäischen Rechnungshofs kann der Erfolg des im Rahmen des milliardenschweren EU-Corona-Aufbaufonds an die Länder ausgeschütteten Geldes nicht ausreichend gemessen werden. Es gebe Schwachstellen im Überwachungssystem, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Hofes. Zwar könnten die Fortschritte der EU-Länder bei den an die Auszahlung geknüpften Reformen und Investitionen verfolgt werden. Es gebe jedoch keinen vollständigen Überblick darüber, inwieweit die finanzierten Projekte zu den vorgegebenen Zielen beitragen - etwa die europäische Wirtschaft grüner und widerstandsfähiger zu machen.

723 Milliarden Euro stecken in dem Aufbaufonds. Sie setzen sich den Angaben zufolge zusammen aus bis zu 338 Milliarden Euro an nicht rückzahlbaren Finanzhilfen und 385 Milliarden Euro an Darlehen. Das Geld soll Wachstum und Jobs fördern, aber gleichzeitig die europäische Wirtschaft moderner und umweltfreundlicher machen. Konkret sollen die EU-Staaten etwa Reformen und Investitionen in den Arbeitsmarkt oder den Naturschutz anstoßen. Anders als bei den meisten anderen EU-Programmen zahlt die Kommission Mittel nicht auf der Grundlage angefallener Kosten aus, sondern dann, wenn die Länder bestimmte Etappenziele und Zielwerte bei Reformen und Investitionen erreichen.

"Über den EU-Aufbaufonds erhalten die EU-Länder mehr Geld als je zuvor, aber die Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, ob seine grundlegenden Ziele erreicht werden und wie das Geld ausgegeben wird", sagte Ivana Maletic, beim Rechnungshof zuständig für den Bericht. "Wir befinden uns in einer paradoxen Situation, in der wir für den größten Fonds der EU, der angeblich leistungsbasiert ist, Fortschritte messen können, nicht aber die Leistung selbst."