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EU plant Freihandelsabkommen mit Afrika

Die EU will die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika unterstützen: Die EU-Kommission will ein umfassendes Freihandelsabkommen mit dem Kontinent schließen.

Die Europäische Union und Afrika sollen nach dem Willen der EU-Kommission langfristig ein umfassendes Freihandelsabkommen schließen. Entsprechende Absichten präsentierte die Brüsseler Behörde am Freitag.

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte die Pläne bereits in seiner Rede zur Lage der Union am Mittwoch angekündigt. Die EU-Staaten müssten ihnen zustimmen, damit sie in die Tat umgesetzt werden können.

Um den Weg dafür zu ebnen, will die EU-Kommission jedoch zunächst die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika stärker unterstützen. Die Beziehungen der EU zu Afrika müssten sich von einem Geber-und-Nehmer-Verhältnis zu einer Partnerschaft entwickeln, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. „Wir haben ein gemeinsames Interesse an Investitionen.“ Afrika solle nun vor allem dabei unterstützt werden, ein besseres Investitionsklima zu schaffen.

Im kommenden EU-Haushaltsrahmen von 2021 bis 2027 sollen nach dem Wunsch der Brüsseler Behörde zudem 123 Milliarden Euro für Maßnahmen außerhalb der EU bereitstehen – das wäre ein Plus von 30 Prozent. Im Jahr 2016 flossen knapp 300 Milliarden Euro Investitionen nach Afrika. Auf die EU als wichtigsten Handelspartner Afrikas entfallen 36 Prozent des afrikanischen Warenhandels im Wert von rund 245 Milliarden Euro.

Die Partnerschaft soll auch helfen, die „Ursachen von irregulärer Migration und Flucht und Vertreibung zu bekämpfen“. Mogherini habe zudem mit Unterstützung der EU-Kommission vorgeschlagen, eine Institution einzurichten, die die Zusammenarbeit mit Afrika im Hinblick auf Frieden, Sicherheit und Stabilität auf dem afrikanischen Kontinent stärken soll – dies sei für die wirtschaftliche Entwicklung „von entscheidender Bedeutung“. Dafür sollen zwischen 2021 und 2027 10,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden.