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EU-Parlament akzeptiert designierten polnischen Agrarkommissar

Der Pole Janusz Wojciechowski ist vom Europaparlament an diesem Dienstag als neuer Landwirtschaftskommissar bestätigt worden – nach anfänglicher Skepsis.

Das EU-Parlament hat den designierten EU-Landwirtschaftskommissar Janusz Wojciechowski aus Polen nach anfänglichem Widerstand akzeptiert. Nach seiner zweiten Anhörung habe sich eine breite Mehrheit für ihn ausgesprochen, hieß es am Dienstag aus dem Europaparlament. Ein entsprechender Bestätigungsbrief werde nun an die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen geschickt.

Wojciechowski wird künftig für die gemeinsame Agrarpolitik der Mitgliedstaaten verantwortlich sein und für Strukturmaßnahmen im ländlichen Raum, die das Leben dort attraktiver machen sollen.

Nach seiner ersten Anhörung in der vergangenen Woche hatten sich mehrere Fraktionen noch mit den Antworten des Nominierten der polnischen nationalkonservativen Regierung unzufrieden gezeigt. Er musste deshalb noch einmal Rede und Antwort stehen. Dabei habe er nun deutlich klarer Stellung bezogen, hieß es am Dienstag.

Der 64-Jährige wurde von der Regierung in Warschau nachnominiert, nachdem sich angedeutet hatte, dass Polen den Agrarkommissar stellen sollte. Die Antikorruptionsbehörde Olaf hatte gegen Wojciechowski wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Erstattung von Reisekosten aus seiner Zeit als EU-Abgeordneter ermittelt. Von 2004 bis 2016 saß er im Europaparlament. Die Ermittlungen wurden Ende September eingestellt. Wojciechowski musste 11.243 Euro an das EU-Parlament zahlen. Rechtliche Schritte folgten keine.

Auch die designierte Innenkommissarin Ylva Johansson aus Schweden bekam vom Parlament grünes Licht. Sie musste nach ihrer Anhörung im Innenausschuss zunächst weitere Fragen schriftlich beantworten.

Jedem Land steht ein EU-Kommissar zu. Von der Leyen hatte Anfang September die 26 Kandidaten aus den EU-Staaten für ihre neue Kommission vorgestellt, die am 1. November starten soll. Die Nominierten müssen vorher in Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments bestehen.