EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hält Rede zur Lage der Union

STRASSBURG (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält an diesem Mittwoch (9.00 Uhr) im Europaparlament ihre zweite Rede zur Lage der Europäischen Union. Erwartet wird, dass von der Leyen neben den Folgen der Corona-Krise unter anderem die Themen Klimaschutz, Digitalisierung und Rechtsstaatlichkeit ansprechen wird.

Zudem dürfte es um die Frage gehen, welche Lehren die EU aus der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan ziehen muss. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.

Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Im Anschluss gibt es dann eine Debatte mit den EU-Abgeordneten. Für die frühere deutsche Verteidigungsministerin ist es die zweite Rede dieser Art. Die CDU-Politikerin ist seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission.

Zu den Aufgaben der Behörde mit rund 32 000 Mitarbeitern gehört es, Vorschläge für neue EU-Gesetze zu machen und die Wahrung der Europäischen Verträge zu gewährleisten. Um die Einhaltung von EU-Recht sicherzustellen, kann sie zum Beispiel auch Klagen gegen Mitgliedstaaten vor dem Europäischen Gerichtshof einreichen.