Deutsche Märkte öffnen in 6 Stunden 38 Minuten

EU-Kommission will "schrittweises" Ende von Corona-Grenzkontrollen

Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten auffordern, die in der Corona-Krise eingeführten Grenzkontrollen nach und nach wieder aufzuheben. Die Behörde werde am Mittwoch "Leitlinien" vorstellen, in denen eine "schrittweise und allmähliche Aufhebung" der nationalen Kontrollen empfohlen werde, sagte die Generaldirektorin der Innenabteilung der Kommission, Monique Pariat, am Dienstag im EU-Parlament. Ziel sind demnach zunächst insbesondere Ausweitungen der Ausnahmeregelungen für Arbeitnehmer und Familienangehörige beim Grenzübertritt.

Die EU-Kommission will am Mittwoch ein Paket für die Reise- und Tourismusbranche vorstellen, deren Geschäft durch die Corona-Krise praktisch zum Erliegen gekommen ist - auch weil viele Mitgliedstaaten grenzüberschreitende Reisen in der EU durch Grenzkontrollen unmöglich gemacht haben. Die EU-Kommission verweist regelmäßig darauf, dass die Kontrollen nicht nur die Reisefreiheit im Schengenraum beeinträchtigen, sondern auch das Funktionieren des EU-Binnenmarkts.

Die Kommission wird nun am Mittwoch Leitlinien für eine "stufenweise und koordinierte Herangehensweise" bei der Öffnung der Grenzen beschließen. Nach einem Textenwurf, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt, sollen die Kontrollen zunächst in Gegenden abgeschafft werden, in denen es eine vergleichbare Entwicklung der Corona-Fallzahlen beiderseits der Grenze und ausreichende Klinik- und Testkapazitäten gibt.

Gleichzeitig will die Kommission betonen, dass Grenzöffnungen "für alle Menschen in diesen Gebieten" gelten müssen, "ungeachtet dessen, ob sie Staatsbürger des betroffenen Mitgliedstaates sind". Eine Diskriminierung nach Nationalität von EU-Bürgern dürfe es nicht geben, heißt es.

Ein Ziel der geplanten Leitlinien sei es, mehr Arbeitnehmern den Grenzübertritt zu ermöglichen, sagte Generaldirektorin Pariat im Innenausschuss des EU-Parlaments. Bisher sei dies vielfach nur für Gruppen möglich, deren Berufe in der Pandemie als unverzichtbar gelten, etwa im Gesundheitsbereich. Die Kommission wolle erreichen, dass dies künftig auch für Saisonarbeiter und mehr Arbeiternehmer gelte, deren Berufe einen regelmäßigen Grenzübertritt erforderten.

Darüber hinaus wolle die Kommission "die schwierige und schmerzhafte Lage" von Familien erleichtern, die beiderseits von Grenzen lebten und durch die Kontrollen getrennt worden seien, sagte Pariat. Sie sollten die Möglichkeit erhalten, ihre Verwandten zu sehen und zurückzureisen. Alle Lockerungen müssten aber abhängig von der Entwicklung der Epidemie in den jeweiligen Gebieten sein, betonte die französische EU-Beamtin.

Die Kommission hatte die Mitgliedstaaten am Freitag bereits aufgefordert, den Einreisestopp an den EU-Außengrenzen um einen weiteren Monat bis zum 15. Juni zu verlängern. Sie schloss eine weitere Verlängerung nicht aus und erklärte, die Beschränkungen bei der Einreise nach Europa könnten erst beseitigt werden, wenn auch die Kontrollen an den Binnengrenzen aufgehoben seien.