EU-Kommission will mehr Rückführungen von Migranten in ihre Heimat

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Deutlich mehr Migranten ohne Bleiberecht sollen die Europäische Union nach dem Willen der EU-Kommission künftig wieder verlassen. "Diejenigen, die nicht zum Aufenthalt in der Europäischen Union berechtigt sind, müssen in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson am Dienstag in Brüssel. Zusammen mit der zuständigen EU-Beauftragten Mari Juritsch legte sie eine Strategie vor, die für mehr Rückführungen sorgen soll.

Die EU bemüht sich seit Jahren um eine höhere Rückführungsquote. So präsentierte die EU-Kommission im April 2021 eine Strategie, die sich vor allem auf freiwillige Rückkehrer konzentrierte. Zudem will die EU mit ihrer Visa-Politik Druck auf Länder ausüben, die nicht zur Rücknahme abgelehnter Schutzsuchender bereit sind.

Der Trend geht jedoch in die entgegengesetzte Richtung. 2019 sind nach Angaben der EU-Kommission 29 Prozent jener Menschen ausgereist, die die EU-Staaten hätten verlassen müssen. 2021 lag die Quote nur noch bei 21 Prozent. Dabei hatte die Brüsseler Behörde noch 2018 ein Ziel von rund 70 Prozent ausgerufen.

Auf ein neues Ziel wollten sich Johansson und Juritsch am Dienstag nicht festlegen. Dies könne nur in Absprache mit den EU-Staaten geschehen. Um die Zahl der Rückführungen zu steigern, setzt die Behörde nun vor allem auf eine engere Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und EU-Behörden wie Frontex.