EU-Kommission will mehr Kooperation bei ziviler und Militärindustrie

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU-Kommission will zivile und militärische Industrie sowie die Raumfahrtindustrie enger miteinander verzahnen. Ein am Montag von EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton vorgestellter Aktionsplan sieht unter anderem elf Punkte vor, mit denen etwa Synergien zwischen den Branchen geschaffen werden sollen. Dazu zählen eine bessere Koordinierung von EU-Förderprogrammen und die Schaffung eines Kompetenzzentrums für Cybersicherheit ab Juni dieses Jahres.

Von Seiten der EU-Kommission hieß es, der Plan bedeute nicht, dass Mittel für die zivile Forschung zu Verteidigungszwecken umgeleitet werden. Angesichts der aktuellen geopolitischen Situation sei es aber sinnvoll, zivile und militärische Industrie besser zu vernetzten. Unter anderem sollen Forschungsergebnisse der zivilen Industrie und zivil ausgerichteter Innovationen besser für den Verteidigungsbereich genutzt werden können.

Es sei kein Geheimnis, dass viele zunächst für das Militär entwickelte Erfindungen den heutigen Alltag prägen, teilten die Europaabgeordneten und zuständigen Unionsfachpolitiker Christian Ehler (CDU) und Angelika Niebler (CSU) mit. "Das Internet oder GPS sind dafür vermutlich die bekanntesten Beispiele." Der Aktionsplan der EU-Kommission sei daher ein gutes Signal.