EU-Kommission will länderübergreifende Digital-Großprojekte fördern

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Um die Digital-Ziele der EU bis 2030 zu erreichen, will die EU-Kommission den Fortschritt in den einzelnen Ländern genauer überwachen und gemeinsame Großprojekte mehrerer EU-Staaten ermöglichen. Die Brüsseler Behörde legte am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag vor, dem die EU-Staaten und das Europaparlament noch zustimmen müssen.

Es geht um die sogenannte digitale Dekade, bei der die EU-Kommission im Frühjahr ambitionierte Ziele gesetzt hat. Unter anderem sollen alle Haushalte bis 2030 Internet in Gigabitgeschwindigkeit haben, die 5G-Abdeckung soll flächendeckend sein und alle Bürger sollen wichtige Behördengänge online erledigen können. Zudem sollen dann 20 Millionen Computer-Fachleute in der EU arbeiten, und mindestens 20 Prozent der weltweiten Produktion von Halbleitern sollen hier angesiedelt sein.

Am Mittwoch legte die EU-Kommission ihren Plan vor, wie all diese Ziele erreicht werden sollen. Zum einen geht es darum, dass die Fortschritte in den EU-Ländern von der EU-Kommission überwacht werden sollen. Die Behörde will dem Europäischen Parlament und dem Rat der EU-Staaten jedes Jahr einen Bericht über den "Stand der digitalen Dekade" mit gezielten Empfehlungen vorlegen. Zum anderen sollen mehrere Länder in Zukunft gemeinsam digitale Großprojekte angehen können, die ein einzelnes Land allein nicht bewältigen könnte.

In diesen Mehrländerprojekten sollen Investitionen aus EU-Mitteln, den EU-Staaten sowie aus privaten Quellen gebündelt werden. Als Beispiele für solche Vorhaben nannte die Behörde die öffentliche Verwaltung, stromsparende Prozessoren sowie Zentren für digitale Kompetenz.