EU-Kommission präsentiert Pläne für klimafreundlichere Industrie

BRÜSSEL (dpa-AFX) -Beim Wandel zu einer klimafreundlichen Industrie will die EU-Kommission bestimmte Branchen durch weniger Bürokratie entlasten und Europa unabhängiger von wichtigen Rohstoff-Exporteuren wie China machen. Dazu präsentiert die Brüsseler Behörde am Donnerstag zwei Gesetzesvorschläge.

Mit dem sogenannten Europäischen Gesetz über kritische Rohstoffe sollen unter anderem Vorgaben für Produktionsziele gemacht werden. Einem Entwurf zufolge sollen mindestens zehn Prozent des Jahresverbrauchs bestimmter Erze und Mineralien in der EU gefördert werden. Bisher ist die EU bei wichtigen Rohstoffen abhängig von Drittstaaten. "Wir beziehen 98 Prozent unserer seltenen Erden und 93 Prozent unseres Magnesiums aus China", berichtete jüngst die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Der zweite Vorschlag soll unter anderem Genehmigungsverfahren für strategisch wichtige Wertschöpfungsketten erleichtern, Beihilferegeln vereinfachen und die Verwendung von EU-Mitteln flexibilisieren. Bis 2030 sollen mindestens 40 Prozent der Technologien für eine klimafreundliche Wirtschaft und Gesellschaft in der EU hergestellt werden, so von der Leyen.