EU-Kommission präsentiert Ideen zur EU-Reformkonferenz

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Für die geplante Konferenz zur Zukunft der Europäischen Union will die EU-Kommission am Mittwoch ihre Ideen vorlegen. Es geht hauptsächlich darum, wie Bürger in die anvisierte zweijährige Debatte einbezogen und wie ihre Vorschläge umgesetzt werden können. Ziel ist eine demokratischere und bürgernähere EU.

Die Reformkonferenz soll voraussichtlich am 9. Mai beginnen - 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und 70 Jahre nach der Rede des damaligen französischen Außenministers Robert Schuman zur Gründung einer Produktionsgemeinschaft Kohle und Stahl. Die Konferenz geht auf Ideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sie aufgegriffen.

Vorige Woche hatte das Europaparlament seine Position abgesteckt. Parlament und Kommission müssen sich letztlich mit den EU-Staaten einigen, wie die Konferenz ablaufen und welches Ziel sie verfolgen soll. Umstritten ist zum Beispiel, ob umfassende Reformen angestoßen werden sollen, für die die EU-Verträge geändert werden müssten.